Gabrielle Mailbeck

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Begründung: Als Mitglied eies bayerischen Bezuirkstages als Politikerin nicht relevasnt Lutheraner (Diskussion) 00:02, 11. Sep. 2024 (CEST)

Gabrielle Mailbeck (* 9 Mai 1988 in São Paulo) ist eine brasilianisch-deutsche Politikerin (AfD) und seit 2023 Bezirksrätin im Bezirkstag Schwaben.[1]

Gabrielle Mailbeck wuchs in São Paulo, Brasilien, auf. 2005 absolvierte sie ihr Abitur an der Fundação Bradesco in São Paulo. Anfang 2006 begann sie ein Studium an der Pontifícia Universidade Católica de São Paulo, das sie Ende 2009 mit einem Bachelor in „Kommunikation der Körperkünste und Theaterwissenschaften“ abschloss, mit Schwerpunkt auf Schauspiel.

Im Jahr 2010 zog Mailbeck nach Deutschland, um einen einjährigen Intensivdeutschkurs zu besuchen. 2012 begann sie ihr zweites Studium der „Anwendungsorientierten Interkulturellen Sprachwissenschaft“ an der Universität Augsburg, das sie 2017 abschloss.

Neben ihrer politischen Tätigkeit ist Mailbeck seit 2023 Kolumnistin für den Deutschland-Kurier. Sie ist verheiratet und Mutter einer Tochter. Mailbeck lebt im Landkreis Augsburg.

Mailbeck trat im Mai 2022 der Alternative für Deutschland (AfD) bei und war bereits seit 2021 Fördermitglied der Partei. Sie ist seit Mai 2024 Vorsitzende des AfD-Ortsverbands Meitingen und Umgebung mit 33 Mitgliedern.[2][3] Außerdem ist sie Schriftführerin des AfD-Kreisvorstands Augsburg-Land[4][5]. Zudem ist sie Fördermitglied der Jungen Alternative, der Jugendorganisation der Alternative für Deutschland.

Positionen zur Jungen Alternative

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Mailbeck verteidigte im März 2024 die Junge Alternative für Deutschland (JA), die Jugendorganisation der AfD, vehement und widerspricht der vom Bundesamt für Verfassungsschutz ausgesprochenen Einstufung als extremistisch. Sie beschreibt die JA als eine Organisation von jungen Menschen, die sich friedlich für ihr Land und ihre Heimatliebe einsetzen und als wahre Patrioten betrachtet werden.[6] Mailbeck lehnt die Vorwürfe gegen die JA ab und sieht die Verfassungsschutzbehörde als Instrument zum Schutz anderer Parteien[7], das ihrer Ansicht nach versucht, die AfD und ihre Mitstreiter zu diffamieren. Ferner möchte sie über TikTok „unbedingt die Jugend erreichen" und behauptet, dass die Jugend unter „Desinformation leidet.“[8]

Mailbeck wirft Bezirkstagspräsident Sailer Lügen vor

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Am 23. Januar 2024 hielt Präsident Martin Sailer (CSU) in einer Sitzung des schwäbischen Bezirkstags eine Rede[9], in der er sich deutlich gegen Rassismus und Hetze aussprach und die positive Bedeutung von Zuwanderung für die Region betonte. Mailbeck reagierte darauf mit scharfer Kritik. Sie bezichtigte Sailer der Lüge und warf ihm vor, die Sitzung für „Fantasien und Unterstellungen über Geheimtreffen“ vergeudet zu haben.

In einer späteren Stellungnahme erklärte Mailbeck, die Diskussion über Migration und deren Kosten müsse in einer Demokratie möglich sein: „Die Debatte über solche Themen und über die Kosten, die die aktuelle Migrationspolitik mit sich bringe, müsse eine Demokratie aushalten können.“[10] Sie forderte zudem, sich stärker auf soziale Probleme wie die Sicherheit von Frauen und Rentnern zu konzentrieren.

Eklat um Mailbeck im Bezirkstag

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Am 5. März 2024 kam es im Kultur- und Europaausschuss des Schwäbischen Bezirkstags zu einem Eklat,[11] der sich um die Antisemitismusprävention drehte. Der Konflikt entstand, als Mailbeck während der Sitzung andere Ausschussmitglieder scharf kritisierte. Anlass war die Diskussion über ein Förderbudget von 50.000 Euro zur Prävention von Antisemitismus, Extremismus und Diskriminierung bei Jugendlichen.

Während der Sitzung stellte Mailbeck Fragen zur Definition des Begriffs „Extremismus“ und verteidigte die Junge Alternative (JA), die vom Verfassungsschutz als „gesichert extremistisch“ eingestuft wird. Bezirkstagspräsident Martin Sailer (CSU) betonte die Notwendigkeit der Prävention und wies auf die Einstufung der JA hin.

In ihrer Reaktion äußerte Mailbeck: „Sie verachten unser Land. Sie alle hier hassen Deutschland!“ Diese Äußerung führte zu einem intensiven Streit und trug zur Eskalation der Sitzung bei. Die Sitzung wurde daraufhin erstmalig in der Geschichte des Bezirkstags Schwaben abgebrochen und auf einen späteren Zeitpunkt vertagt. Sailer forderte mehrfach eine Entschuldigung von Mailbeck, die sie jedoch mit den Worten „Selbstverständlich nicht“ verweigerte.[12] Mailbeck äußerte, dass sie die Diskussion gerne fortgesetzt hätte, und merkte an, dass sie sich über Sailers Antwort „Wir hassen Deutschland nicht. Die AfD hasst Deutschland“ geärgert habe. Zudem fühle sie sich als AfD-Politikerin im Bezirkstag häufig provoziert und zurückgesetzt. Sie kritisierte, dass der Bezirkstagspräsident Vertreter der AfD bei Wortmeldungen nicht ansehe, wie er es bei anderen Fraktionen tue. Sie betonte, dass die AfD demokratisch gewählt sei und mit über 16 Prozent der Stimmen die drittstärkste Fraktion im Bezirk Schwaben stelle, was respektiert werden müsse.[13]

Mailbeck beschwerte sich in einer Mitteilung über mangelnden Respekt im Umgang mit ihrer Partei und behauptete, dass im Bezirkstag Schwaben „einige Dinge“ nicht gesagt werden dürften: „Wir leben in Zeiten, in denen Regierungsextremismus herrscht und versucht, uns zum Schweigen zu bringen“, so Mailbeck.[14] Zudem kritisierte sie die einseitige Fokussierung auf Rechtsextremismus und bemängelte, dass ihre Fragen zur Definition von „Extremismus“ während der Sitzung nicht beantwortet wurden. Sie bezeichnete die Behandlung ihrer Anliegen als unangemessen und wies darauf hin, dass diese nicht ausreichend gewürdigt wurden.

Der Vorfall hat nicht nur die Sitzung des Kultur- und Europaausschusses belastet, sondern auch zu Spekulationen über mögliche rechtliche Schritte geführt, einschließlich der Möglichkeit einer Anzeige wegen Beleidigung, falls Mailbeck sich nicht entschuldigt. Bezirkstagspräsident Sailer kündigte an, dass alle Äußerungen an das Landesamt für Verfassungsschutz weitergeleitet werden.[15] Am 19. März 2024 entschuldigte sie sich.[16]

Angriff auf Mailbeck

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Flugblätter, die während der Attacke gegen Mailbeck verteilt wurden

Ende November 2022 wurde Mailbeck, damalige Geschäftsführerin der AfD-Fraktion im Augsburger Stadtrat, Opfer eines Angriffs durch mutmaßliche Mitglieder der Antifa.[17][18][19][20] Der Vorfall ereignete sich sowohl vor ihrem Wohnhaus im Augsburger Uni-Viertel als auch vor der Praxis in Friedberg.

Die Täter drangen durch die Tiefgarage in das Gebäude ein und verteilten Müll vor Mailbecks Haustür, während sie allein mit ihrem Baby zu Hause war.[21] Zusätzlich beschmierten sie die Bürgersteige vor ihrem Wohnhaus und der Praxis mit dem Schriftzug „AfD angreifen“ sowie dem Schlachtruf „Alerta“, der in der linksextremistischen Szene verbreitet ist. In beiden Orten wurden Flugblätter verteilt, die Mailbeck und ihren Ehemann, Tim Mailbeck, abbildeten und ihre Privatadressen enthielten. Diese Flugblätter forderten zur Gewalt gegen AfD-Mitglieder auf. Darüber hinaus wurden der Briefkasten ihres Hauses und der Praxis mit Bauschaum verstopft und beschädigt.

Die Vorfälle führten zu polizeilichen Ermittlungen. Im Zuge dessen wurde auf Anordnung des Amtsgerichts Augsburg eine Razzia[22][23] im Hans-Beimler-Zentrum, einem bekannten Treffpunkt der Antifa in Augsburg, durchgeführt. Dort bestand der Verdacht, dass sogenannte „Feindeslisten“ verbreitet wurden, auf denen personenbezogene Daten politischer Gegner, einschließlich AfD-Mitglieder, veröffentlicht wurden. Die Ermittlungen konzentrierten sich auf das „gefährdende Verbreiten personenbezogener Daten“ und weitere Straftatbestände.


Einzelnachweise

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  1. Der neue Bezirkstag hat drei große Pläne. In: augsburger-allgemeine.de. 7. November 2023, abgerufen am 10. September 2024.
  2. Bezirksrätin Gabrielle Mailbeck wird AfD-Vorsitzende in Meitingen. In: augsburger-allgemeine.de. 6. Mai 2024, abgerufen am 10. September 2024.
  3. Ortsverbände – AfD Augsburg Land. In: afd-augsburgland.de. Abgerufen am 10. September 2024 (deutsch).
  4. Vorstand – AfD Augsburg Land. In: afd-augsburgland.de. Abgerufen am 10. September 2024 (deutsch).
  5. Jörg Mikszas bleibt AfD-Kreisvorsitzender. In: augsburger-allgemeine.de. 11. April 2024, abgerufen am 10. September 2024.
  6. "Sie alle hier hassen Deutschland": AfD-Politikerin Mailbeck beschimpft Kollegen. In: augsburger-allgemeine.de/. 7. März 2024, abgerufen am 10. September 2024.
  7. "Sie hassen Deutschland" – Eklat um schwäbische AfD-Bezirksrätin. In: br.de. 6. März 2024, abgerufen am 10. September 2024.
  8. Rechtsextremismus: Hetze und Headlines, FOCUS 5/2024, 2. Februar 2024: „Auch weniger prominente AfD-Vertreter sind auf TikTok aktiv. Gabrielle Mailbeck etwa, Bezirksrätin der Partei für Schwaben. Sie bringt es nach eigenen Angaben nach erst vier Monaten bereits auf 10 000 Follower. Mit ihnen, freut sie sich, könne sie sich direkt austauschen. „Ich möchte unbedingt die Jugend erreichen, die unter Desinformation leidet“. Mittlerweile schule sie andere AfD-Mitglieder in deren Online-Kommunikation.“
  9. Bezirk Schwaben: Bezirkstagspräsident Sailer hält Rede für Demokratie: „Wir müssen uns gegen Hass und Hetze wehren!“ auf YouTube, 23. Januar 2024, abgerufen am 10. September 2024.
  10. Nach Disco-Eklat: Heftiger Disput mit AfD im Bezirkstag. In: br.de. 24. Januar 2024, abgerufen am 10. September 2024.
  11. "Sie hassen Deutschland" – Eklat um schwäbische AfD-Bezirksrätin. 6. März 2024, abgerufen am 10. September 2024.
  12. Nach Eklat um AfD-Bezirksrätin Mailbeck: Kultur- und Europaausschuss des Bezirks abgebrochen. In: bezirk-schwaben.de. 6. März 2024, abgerufen am 10. September 2024.
  13. Bayern: AfD-Politikerin wegen dieses Spruchs scharf angegriffen. In: freilich-magazin.com. 3. August 2024, abgerufen am 12. September 2024.
  14. "Sie alle hier hassen Deutschland": AfD-Politikerin Mailbeck beschimpft Kollegen. In: augsburger-allgemeine.de. 7. März 2024, abgerufen am 10. September 2024.
  15. Holger Sabinsky-Wolf: Eklat im Bezirkstag: AfD-Politikerin Mailbeck beschimpft Kollegen. In: allgaeuer-zeitung.de. 6. März 2024, abgerufen am 10. September 2024.
  16. Florian Lang: Bezirkstag Schwaben: AfD-Politikerin Mailbeck entschuldigt sich für verbale Entgleisung. In: augsburger-allgemeine.de. 19. März 2024, abgerufen am 10. September 2024.
  17. Mutmaßliche Linksextremisten drangsalieren AfD-Politikerin Mailbeck. In: jungefreiheit.de. 2. Dezember 2022, abgerufen am 10. September 2024 (deutsch).
  18. Walter Schilffarth: Warum Linksextreme diese Brasilianerin in Augsburg bedrohen. In: augsburg-journal.de. 17. März 2023, abgerufen am 10. September 2024 (deutsch).
  19. Gehsteig vor Wohnung und Praxis von Augsburger AfD-Kandidatin beschmiert. In: augsburger-allgemeine.de. 23. November 2022, abgerufen am 10. September 2024.
  20. "Wer das getan hat, wollte töten": Sechs Lokalpolitiker über Gewalt-Erfahrungen. In: stern.de. 15. Mai 2024, abgerufen am 12. September 2024 (stern+, Paywall).
  21. info-DIREKT Magazin: Tolle Stimmung beim Aschermittwoch der AfD in Bayern - Interviews auf YouTube, 24. Februar 2023, abgerufen am 10. September 2024.
  22. Razzia in linkem Zentrum in Oberhausen: Das steckt hinter den Vorwürfen. 2. März 2023, abgerufen am 10. September 2024.
  23. Razzia in Szenetreff: So ist das Verhältnis zwischen linker Szene und Polizei. 7. März 2023, abgerufen am 10. September 2024.