Diskussion:Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung des Bundesnachrichtendienstes
Letzter Kommentar: vor 4 Jahren von 88.130.55.134 in Abschnitt Begriff "strategische Auslandstelekommunikationsüberwachung"
Zulässigkeit der strategischen Auslandstelekommunikationsüberwachung
[Quelltext bearbeiten]Sollte man die grundsätzliche Vereinbarkeit der strategischen Auslandstelekommunikationsüberwachung mit dem Grundgesetz vielleicht mit in die Einleitung aufnehmen? --Koschi73 (Diskussion) Diskussion:Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Ausland-Ausland-Fernmeldeaufkl%C3%A4rung des Bundesnachrichtendienstes#c-Koschi73-2020-05-19T13:52:00.000Z-Zulässigkeit der strategischen Auslandstelekommunikationsüberwachung11
- Ich bin dafür.--Asperatus (Diskussion) Diskussion:Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Ausland-Ausland-Fernmeldeaufkl%C3%A4rung des Bundesnachrichtendienstes#c-Asperatus-2020-05-19T14:01:00.000Z-Koschi73-2020-05-19T13:52:00.000Z11
- Ich habe das jetzt entsprechend geändert. In der medialen Darstellung am Tage des Urteils überwiegt zwar nach meiner Wahrnehmung der Schwerpunkt auf den verfassungsrechtlichen Einschränkungen für die strategische Auslandstelekommunikationsüberwachung des BND, doch hat das Bundesverfassungsgericht die strategische Auslandstelekommunikationsüberwachung für grundsätzlich mit Art. 10 Abs. 1 GG vereinbar erklärt. --Koschi73 (Diskussion) Diskussion:Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Ausland-Ausland-Fernmeldeaufkl%C3%A4rung des Bundesnachrichtendienstes#c-Koschi73-2020-05-19T15:09:00.000Z-Asperatus-2020-05-19T14:01:00.000Z11
Begriff "strategische Auslandstelekommunikationsüberwachung"
[Quelltext bearbeiten]Was ist das? Der Begriff bedarf einer Erklärung. Weblink für ersten Einstieg] 88.130.55.134 Diskussion:Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Ausland-Ausland-Fernmeldeaufkl%C3%A4rung des Bundesnachrichtendienstes#c-88.130.55.134-2020-05-21T18:19:00.000Z-Begriff "strategische Auslandstelekommunikationsüberwachung"11