Diskussion:Softwarepatent/Archiv/2012
Überholt
"Inzwischen gibt es auch erste Berichte von Unternehmen, die selbst keine Innovationen schaffen, sondern das Patentsystem nur zum Geld eintreiben nutzen" - Stammt der Satz aus vor-Wikipedia-Zeiten? Ist doch ein alter Hut. (nicht signierter Beitrag von 85.177.95.178 (Diskussion) Diskussion:Softwarepatent/Archiv/2012#c-85.177.95.178-2012-04-26T23:56:00.000Z-Überholt11)
Urheberrecht und Patentrecht
An einigen Stellen in dem Artikel ist vom Urheberrecht die Rede, das in allen Ländern in einem besonderen Gesetz geregelt ist, und das mit dem Patentrecht nichts zu tun hat.
Jeder, der Software erstellt, muss neben dem Patentrecht auch das Urheberrecht beachten. Er darf sich daher - genau wie bei Romanen und Filmen - keine fremden Softwarestücke aneignen und für eigene gewerbliche Zwecke verwenden, solange er nicht die Rechte daran erworben hat. Diese Rechte entstehen aber bereits ohne eine Anmeldung der zu schützenden Software bei irgendeinem (Patent-)Amt, und dafür braucht der Urheber auch keine (technische) Erfindung gemacht zu haben.
Bei Patenten geht es hingegen um (technische) Erfindungen, die angemeldet, amtlich als neu (und nicht durch den Stand der Technik nahegelegt) anerkannt und dann patentiert wurden.
Ich finde, die Autoren sollten alles was zum Urheberrecht gesagt wird, hier entfernen und in einem gesonderten Artilkel zusammenfassen. Sonst ergibt sich ein unverständliches Durcheinander.
--Hans35 (Diskussion) Diskussion:Softwarepatent/Archiv/2012#c-Hans35-2012-07-16T07:00:00.000Z-Urheberrecht und Patentrecht11
Abschnitt Europäische Union
Am 6. Juli 2005 stimmten mit großer (95-prozentiger) Mehrheit 648 von 680 Abgeordneten gegen die Richtlinie zur Patentierbarkeit „computerimplementierter Erfindungen“.
Abgeordnete aus welchem Gremium? Aus Zahl und Kontext müsste es sich wohl um das Europäische Parlament handeln.
Phobetoras (Diskussion) Diskussion:Softwarepatent/Archiv/2012#c-Phobetoras-2012-07-22T20:59:00.000Z-Abschnitt Europäische Union11