Diskussion:PDS-Entscheidung

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Letzter Kommentar: vor 7 Jahren von Rabenbaum in Abschnitt Antragsteller
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Lemma

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Das Lemma scheint vom Autor ausgedacht zu sein und sollte deshalb geändert werden. --Forevermore (Diskussion) Diskussion:PDS-Entscheidung#c-Forevermore-2016-09-03T05:54:00.000Z-Lemma11Beantworten

Spricht etwas – außer der Lemma-Länge – gegen die Verschiebung auf Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Fraktions- und Gruppenstatus von Bundestagsabgeordneten? --Forevermore (Diskussion) Diskussion:PDS-Entscheidung#c-Forevermore-2016-09-04T12:59:00.000Z-Forevermore-2016-09-03T05:54:00.000Z11Beantworten
Weiteres alternatives Lemma: Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zum Fraktions- und Gruppenstatus von Bundestagsabgeordneten. --Forevermore (Diskussion) Diskussion:PDS-Entscheidung#c-Forevermore-2016-09-05T06:01:00.000Z-Forevermore-2016-09-03T05:54:00.000Z11Beantworten
Ich bin da etwas unentschlossen: blickt man auf die Kategorie:Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, so sind die meisten Artikel als Lemma unter einem Kurzbegriff bezeichnet wie Apotheken-Urteil usw. Gruß Lou Gruber (Diskussion) Diskussion:PDS-Entscheidung#c-Lou.gruber-2016-09-05T17:55:00.000Z-Forevermore-2016-09-05T06:01:00.000Z11Beantworten
"Apotheken-Urteil" ist aber auch ein feststehender, etablierter Begriff. Das scheint mir für "PDS-Urteil" nicht zu gelten. --Forevermore (Diskussion) Diskussion:PDS-Entscheidung#c-Forevermore-2016-09-05T18:41:00.000Z-Lou.gruber-2016-09-05T17:55:00.000Z11Beantworten
oder Kopftuchurteil. Allgemein wohl eher kurz, siehe Kategorie:Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts. -- Rabenbaum Diskussion:PDS-Entscheidung#c-Rabenbaum-2016-09-06T10:07:00.000Z-Forevermore-2016-09-05T18:41:00.000Z11Beantworten

Rechtsverletzung durch den Bundestag?

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Der Autor schreibt: „Das Bundesverfassungsgericht entschied am 17. September 1997, dass der 13. Deutsche Bundestag gegen die Rechte der Antragstellerin aus Artikel 38 Absatz 1 Satz 2 GG verstieß, als er der Gruppe der Abgeordneten der PDS den Status als Fraktion versagte.“ Wo soll das denn stehen? Alle Anträge sind als unzulässig verworfen bzw. als unbegründet zurückgewiesen. --Malabon (Diskussion) Diskussion:PDS-Entscheidung#c-Malabon-2016-09-04T19:11:00.000Z-Rechtsverletzung durch den Bundestag?11Beantworten

In der Tat: Der Link auf den BVerfG-Beschluss kann in die Irre führen: Gleich zu Beginn des Beschlusses werden die Anträge der PDS zitiert, die allesamt unzulässig und unbegründet sind. Für den unbedarften Leser erscheint es aber so, als seien es Leitsätze statt Anträge. --Forevermore (Diskussion) Diskussion:PDS-Entscheidung#c-Forevermore-2016-09-04T19:49:00.000Z-Malabon-2016-09-04T19:11:00.000Z11Beantworten
Danke für den Hinweis. Ist so jetzt korrigiert. -- Rabenbaum Diskussion:PDS-Entscheidung#c-Rabenbaum-2016-09-06T10:08:00.000Z-Forevermore-2016-09-04T19:49:00.000Z11Beantworten

Antragsteller

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Im Artikel heißt es, die PDS habe etwas beantragt. Dies ist jedoch unrichtig, Antragsteller war die „Gruppe der Abgeordneten der Partei des Demokratischen Sozialismus im 13. Deutschen Bundestag“ (Zitat aus dem BVerfG-Beschluss). Wir sollten uns vor Vereinfachungen hüten. --Forevermore (Diskussion) Diskussion:PDS-Entscheidung#c-Forevermore-2016-09-05T06:00:00.000Z-Antragsteller11Beantworten

Danke für die Korrektur. -- Rabenbaum Diskussion:PDS-Entscheidung#c-Rabenbaum-2016-09-06T10:08:00.000Z-Forevermore-2016-09-05T06:00:00.000Z11Beantworten