Diskussion:Nonaffektationsprinzip

Meines Erachtens ist dieser Artikel überflüssig, und dreht sich außerdem im Kreis. Liest man sich den ersten Absatz durch, ist das Problem dort, dass die beiden ersten Sätze sich quasi entsprechen. Weiterhin ist das Nonaffektationsprinzip der Fachliteratur zufolge doch ein Haushaltsgrundsatz, immerhin ist es doch auch in der Bundeshaushaltsordnung, wo ein Großteil der anderen Haushaltsgrundsätze ebenfalls verankert sind, festgehalten. Ich plädiere dafür, diesen Artikel stark zusammenzukürzen, und im Artikel zum Bundeshaushalt zu integrieren. Mein Vorschlag für eine Erläuterung des Haushaltsgrundsatz der Nonaffektation:

• Haushaltsgrundsatz der Nonaffektation: die Verwendung öffentlicher Mittel (Einnahmen) darf nicht zweckgebunden sein. Ausnahmen dafür bilden die Verwendung geringfügiger Anteile des Mineralölsteueraufkommens aufgrund des Gemeindefinanzierungsgesetzes für Straßenbau und öffentlichen Personennahverkehr; auch die Bildung von Sondervermögen kann als solcher Verstoß angesehen werden.--83.236.178.166 Diskussion:Nonaffektationsprinzip#c-83.236.178.166-2008-01-15T13:07:00.000Z11 (Quelle unter anderem Zimmermann/Henke, Finanzwissenschaft (2007) sowie Blankart, Einführung in die öffentlichen Finanzen (2007).Beantworten

Wofür soll die Mineralölsteuer zweckgebunden sein? Wo steht das? Handelt es sich nicht nur um eine Absichtserklärung, so nach dem Motto: Wir erhöhen die Mineralölsteuer und erheben eine Stromsteuer und dafür wird der Faktor Arbeit günstiger (Beabsichtigte Senkung der Lohnnebenkosten)?--Omi´s Törtchen 15:47, 17. Aug 2005 (CEST)

Ich würde gerne den Satz: "So fließen Erträge der Ökosteuer zum Teil in die Finanzierung des öffentlichen Rentensystems." streichen. Nachdem gerade erklärt wurde, dass alle Einnahmen in einen Topf fliessen und alle Ausgaben aus diesem Topf bestritten werden, ist es offensichtlich so, dass sich eine Zuordnung bestimmer Einnahmen zu bestimmten Ausgaben nicht vornehmen lässt. Ich werde den Satz, wenn niemand etwas dagegen hat in einigen Tagen löschen. Mydalon Diskussion:Nonaffektationsprinzip#c-Mydalon-2007-11-12T02:53:00.000Z11Beantworten

ich war mal so frei, das sofort rauszunehmen - war mir auch gleich als grob falsch aufgefallen. Und nach dem das Bildblog das Wort verlinkt hat werden hier sicher einige Leute mehr reinschauen... --Aprosdokese Diskussion:Nonaffektationsprinzip#c-Aprosdokese-2007-11-12T23:05:00.000Z11Beantworten

Sehr interessant wäre zu diesem Prinzip, was der Gedanke dahinter ist, bzw. warum denn Steuereinnahmen eben gerade nicht zweckgebunden sein dürfen. --Kamagurka Diskussion:Nonaffektationsprinzip#c-Kamagurka-2007-11-16T23:50:00.000Z-Begründen bzw. Gedanke dahinter11Beantworten