Diskussion:Kabinett Rhein II
Letzter Kommentar: vor 5 Monaten von Holger1974 in Abschnitt Amtsantritt
Amtsantritt
[Quelltext bearbeiten]Verschiebt sich der Amtsantritt der neuen Hessischen Landesregierung? seither war doch immer der 16.01. im Gespräch, oder nicht? --Holger (Diskussion) Diskussion:Kabinett Rhein II#c-Holger1974-20240112183800-Amtsantritt11
- Es ist der 18.01, der auch eingehalten werden dürfte. --Eisiger Bär (Diskussion) Diskussion:Kabinett Rhein II#c-Eisiger Bär-20240115173600-Holger1974-2024011218380011
- Okay, dann waren die Infos, die ich hatte, schlichtweg falsch. Eine Frage noch: Wie sieht es mit dem Genderverbot aus, muss das erst noch durch den Landtag, oder tritt das dann in den kommenden Tagen in Kraft? --Holger (Diskussion) Diskussion:Kabinett Rhein II#c-Holger1974-20240116162900-Eisiger Bär-2024011517360011
- Das steht bisher lediglich im Koalitionsvertrag, ist unklar, wann das umgesetzt wird. Da es keinen Gesetzescharakter hat, muss es aber nicht durch den Landtag. --Mirmok12 (Diskussion) Diskussion:Kabinett Rhein II#c-Mirmok12-20240116185800-Holger1974-2024011616290011
- Man hört auf einmal nichts mehr. Schade drum, Hessen hätte da wirklich mit gutem Beispiel vorangehen können!. --Holger (Diskussion) Diskussion:Kabinett Rhein II#c-Holger1974-20240222212900-Mirmok12-2024011618580011
- Anscheinend ist das jetzt durch, nur nicht beim HR, die den Schuss noch nicht gehört haben. --Holger (Diskussion) Diskussion:Kabinett Rhein II#c-Holger1974-20240425183900-Holger1974-2024022221290011
- Man hört auf einmal nichts mehr. Schade drum, Hessen hätte da wirklich mit gutem Beispiel vorangehen können!. --Holger (Diskussion) Diskussion:Kabinett Rhein II#c-Holger1974-20240222212900-Mirmok12-2024011618580011
- Das steht bisher lediglich im Koalitionsvertrag, ist unklar, wann das umgesetzt wird. Da es keinen Gesetzescharakter hat, muss es aber nicht durch den Landtag. --Mirmok12 (Diskussion) Diskussion:Kabinett Rhein II#c-Mirmok12-20240116185800-Holger1974-2024011616290011
- Okay, dann waren die Infos, die ich hatte, schlichtweg falsch. Eine Frage noch: Wie sieht es mit dem Genderverbot aus, muss das erst noch durch den Landtag, oder tritt das dann in den kommenden Tagen in Kraft? --Holger (Diskussion) Diskussion:Kabinett Rhein II#c-Holger1974-20240116162900-Eisiger Bär-2024011517360011
SPD-Minister stehen wohl fest
[Quelltext bearbeiten]Laut dieser Meldung stehen nun auch die SPD-Minister fest. --Holger (Diskussion) Diskussion:Kabinett Rhein II#c-Holger1974-20240112184100-SPD-Minister stehen wohl fest11
"Die Landesregierung (Kabinett) besteht aus dem Ministerpräsidenten und den Ministern."
[Quelltext bearbeiten]Siehe Art. 100 der Verfassung des Landes Hessen: Die Aufführung der Staatssekretäre ist deshalb ausnahmslos sinnwidrig. --Lexberlin (Diskussion) Diskussion:Kabinett Rhein II#c-Lexberlin-20240122125200-"Die Landesregierung (Kabinett) besteht aus dem Ministerpräsidenten und den Min11
- Du hast absolut recht. Man sollte das hier regeln wie z.B. im Artikel Senat Wegner. --Mirmok12 (Diskussion) Diskussion:Kabinett Rhein II#c-Mirmok12-20240122131400-Lexberlin-2024012212520011