Benutzer:Markobr/Gerichte in Bayern 1879-19xx

Dieser Artikel behandelt die Gerichtsorganisation in Bayern vom Inkrafttreten der Reichsjustizgesetze zum 1. Oktober 1879 bis . Zum damaligen Gebiet Bayerns gehörte auch die Pfalz, während Coburg erst zum 1. Juli 1920 zu Bayern kam und für die Zeit davor daher nicht berücksichtigt wird.

Zum 1. Oktober 1879 trat auch in Bayern das Gerichtsverfassungsgesetz des Deutschen Reichs in Kraft und wurde teils durch das Ausführungsgesetz zum Reichs-Gerichtsverfassungsgesetze vom 23. Februar 1879 (im folgenden "das Gesetz"),^[1] teils durch die Königlich Allerhöchste Verordnung, die Bestimmung der Gerichtssitzeund die Bildung der Gerichtsbezirke vom 2. April 1879 (im folgenden "die Verordnung")^[2] umgesetzt. Der bestehende oberste Gerichtshof sowie die Appellationsgerichte, Handelsappellationsgerichte, Bezirksgerichte, Handelsgerichte, Stadtgerichte, Landgerichte sowie Stadt- und Landgerichte wurde dadurch aufgehoben Weiter bestimmte das Gesetz in Art. 42 die Einrichtung eines Obersten Landesgerichts. Errichtung, Sitz und Bezirke der übrigen Gerichte waren in der Verordnung bestimmt.

Zum 1. Oktober 1879 wurden in Bayern durch § 2 der Verordnung Oberlandesgerichte in München, Zweibrücken, Bamberg, Nürnberg und Augsburg errichtet.

§ 3 der Verordnung bestimmte die Errichtung von Landgerichten und ihre Zuordnung zu den Bezirken der Oberlandesgerichte. Die folgende Tabelle zeigt den Stand zum 1. Oktober 1879:

§ 4 der Verordnung bestimmte die Errichtung von Amtsgerichten und ihre Zuordnung zu den Landgerichtsbezirken. Die folgende Tabelle zeigt den Stand zum 1. Oktober 1879:

Durch Gesetz vom 8. August 1878^[4] wurde erstmals in Bayern ein Verwaltungsgerichtshof errichtet. Ein Einführungsgesetz legte fest, dass das Gesetz "gleichzeitig mit dem Reichs-Gerichtsverfassungsgesetze" - und somit zum 1. Oktober 1879 - in Kraft tritt.^[5] Zum Sitz des Gerichtshofs wurde München bestimmt.^[6] Ebenfalls zum 1. Oktober 1879 wurde durch ein besonderes Gesetz ein Gerichtshof für Kompetenzkonflikte zur Entscheidung von Streitigkeiten zwischen Gerichten, Verwaltungsbehörden und Verwaltungsgerichtshof über ihre Zuständigkeit errichtet.^[7]

1. ↑ GVBl S. 273
2. ↑ GVBl S. 355
3. ↑ ^{a b c d e f} Königlich Allerhöchste Verordnung, die Rheinschifffahrtsgerichte betr. Vom 18. Juni 1879, GVBl S. 661.
4. ↑ Gesetz, betreffend die Errichtung eines Verwaltungsgerichtshofes und das Verfahren in Verwaltungsrechtssachen.
5. ↑ Einführungsgesetz zu dem Gesetze vom 8. August 1878, betreffend die Errichtung eines Verwaltungsgerichtshofes und das Verfahren in Verwaltungsrechtssachen. Vom 10. März 1879, GVBl S. 163.
6. ↑ Königlich Allerhöchste Verordnung, den Verwaltungsgerichtshof betr. Vom 31. August 1879, GVBl S. 1007.
7. ↑ Gesetz, die Entscheidung der Kompetenzkonflikte zwischen den Gerichten und den Verwaltungsbehörden oder dem Verwaltungsgerichtshofe betreffend. Vom 18. August 1879, GVBl S. 991.

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