Benutzer:Finø/Spielwiese3

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Ausschüsse des 7. Thüringer Landtags

Mitglieder der Ausschüsse

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Im 7. Thüringer Landtag gibt es insgesant elf Fachausschüsse.

Haushalts- und Finanzausschuss

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  1. Ronald Hande (stellvertretender Vorsitzender)
  2. Sascha Bilay
  3. Gudrun Lukin
  4. Torsten Wolf
  1. Torben Braga
  2. Jens Cotta
  3. Olaf Kießling
  1. Volker Emde (Vorsitzender)
  2. Martin Henkel
  3. Maik Kowalleck

Innen- und Kommunalausschuss

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  1. Steffen Dittes (Vorsitzender)
  2. Sascha Bilay
  3. Markus Gleichmann
  4. Katharina König-Preuss
  1. Torsten Czuppon
  2. Dieter Laudenbach
  3. Ringo Mühlmann
  1. Jörg Kellner (stellvertretender Vorsitzender)
  2. Jonas Urbach
  3. Raymond Walk

Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und digitale Gesellschaft

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  1. Knut Korschewsky
  2. Christian Schaft
  3. Andreas Schubert
  4. Philipp Weltzien
  1. Karlheinz Frosch
  2. Tosca Kniese
  3. Dieter Laudenbach (Vorsitzender)
  1. Andreas Bühl
  2. Martin Henkel
  3. Mario Voigt

Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten

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  1. Ralf Kalich
  2. Ute Lukasch
  3. Gudrun Lukin
  4. Marit Wagler
  1. Jörg Henke
  2. Thomas Rudy
  3. Lars Schütze (stellvertretender Vorsitzender)
  1. Marcus Malsch
  2. Christina Tasch (Vorsitzende)
  3. Henry Worm

Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport

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  1. Kati Engel
  2. Daniel Reinhardt
  3. Christian Schaft
  4. Torsten Wolf (Vorsitzender)
  1. Karlheinz Frosch
  2. Denny Jankowski
  3. Uwe Thrum
  1. Andreas Bühl
  2. Thadäus König (stellvertretender Vorsitzender)
  3. Christian Tischner

Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung

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  1. Cordula Eger (stellvertretende Vorsitzende)
  2. Lena Saniye Güngör
  3. Ralf Plötner
  4. Karola Stange
  1. René Aust
  2. Corinna Herold
  3. Wolfgang Lauerwald
  1. Thadäus König
  2. Beate Meißner
  3. Christoph Zippel

Ausschuss für Migration, Justiz und Verbraucherschutz

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Der Ausschuss wurde am Freitag, 24. Januar 2020 konstituiert. In dieser Sitzung wurde unter anderem der Vorsitzender und Stellvertreterin gewählt.

Die CDU-Mitglieder im Ausschuss hatten Möller ihre Stimme gegeben, die Vertreter der drei Regierungsparteien allerdings nicht. Die Thüringer Allgemeine berichtete wie folgt über den Vorgang und die Vorwürfe, die gegen Möller erhoben wurden: „Beim ersten Versuch Ende Oktober erhielt Möller die Stimmen von Linke, SPD und Grünen im Ausschuss nicht. Im Nachgang hatten die Vertreter der drei Parteien bestritten, dass sie sich bei der Nicht-Wahl des AfD-Mannes abgesprochen hätten. Dieser sorge schließlich selbst dafür, nicht wählbar zu sein. Die Vorwürfe der Koalitionäre gegen Möller sind umfangreich. Er missbrauche die Rechte des Parlaments mit Geschäftsordnungsspielchen. Außerdem erkenne er rechtsstaatliche Prinzipien, wie die Unschuldsvermutung, nicht an.“[1]

Im Dezember 2017 hatte sich die AfD dann aus dem Richterwahl-Ausschuss zurückgezogen, womit dieses Gremium handlungsunfähig geworden war. Es gab einen direkten Zusammenhang zur gescheiterten Kandidatur Möllers. Die Thüringer Allgemeine zitierte eine Äußerung der AfD-Abgeordneten Wiebke Muhsal vom 13. Dezember 2017: „Nachdem der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Stefan Möller, nicht zum Vorsitzenden des Justizausschusses gewählt worden sei, wolle man [auf diesem Weg] erreichen, dass die parlamentarischen Gepflogenheiten wieder eingehalten werden […].“[2]

Dem Ausschuss gehören insgesamt dreizehn Personen an; die Mehrheit liegt bei sieben Stimmen. Rot-rot-grün kommt zusammen auf sechs Stimmen.

Von den dreizehn Personen, die dem Justiz-Ausschuss bei seiner Konstituierung angehörten, sind sechs Juristen: Möller, Marx, Eger, Meißner, Schard und Sesselmann.

  1. Patrick Beier
  2. Cordula Eger
  3. Anja Müller
  4. Ralf Plötner
  1. Stefan Möller (Vorsitzender)
  2. Lars Schütze
  3. Robert Sesselmann
  1. Marcus Malsch
  2. Beate Meißner
  3. Stefan Schard

Ausschuss für Europa, Kultur und Medien

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  1. André Blechschmidt
  2. Markus Gleichmann
  3. Knut Korschewsky
  4. Katja Mitteldorf (Vorsitzende)
  1. Jens Cotta
  2. Birger Gröning
  3. Tosca Kniese
  1. Christian Herrgott
  2. Jörg Kellner
  3. Jonas Urbach

Ausschuss für Umwelt, Energie und Naturschutz

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Der Ausschus hat sich am 22. Januar 2020 konstituiert.

  1. Patrick Beier
  2. Katja Maurer
  3. Daniel Reinhardt
  4. Marit Wagler
  1. Nadine Hoffmann (Vorsitz)
  2. Michael Kaufmann
  3. Wolfgang Lauerwald
  1. Thomas Gottweiss
  2. Christina Tasch
  3. Stephan Tiesler

Petitionsausschuss

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  1. Anja Müller (Vorsitzende)
  2. Kati Engel
  3. Ute Lukasch
  4. Philipp Weltzien
  1. Birger Gröning (stellvertretender Vorsitzender)
  2. Torsten Czuppon
  3. Corinna Herold
  1. Thomas Gottweiss
  2. Michael Heym
  3. Stephan Tiesler

Wahlprüfungsausschuss

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  1. Torben Braga
  2. Robert Sesselmann

Einzelnachweise

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  1. ↑ AfD hält an Möller als Kandidat fest. Erneute Bewerbung um Ausschuss-Vorsitz, in: Thüringer Allgemeine vom 18. November 2011, S. 2
  2. ↑ AfD legt Ausschuss lahm, in Thüringer Allgemeine vom 13. Dezember 2017, S. 2
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