Benutzer:Afroehlicher/Fünfte Republik
1958-1981: Präsidentschaften von De Gaulle, Pompidou und Giscard d’Estaing
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Im September 1958 bestätigten die Franzosen per Referendum mit 80 % die Verfassung der Fünften Französischen Republik, die auf einen Vorschlag Charles Gaulles zurückging.[1] Sie trat am 4. Oktober 1958 in Kraft. Seitdem gilt Frankreich als semipräsidentielle Demokratie, der Begriff ist in der Politikwissenschaft allerdings umstritten. In der Verfassung wurde die exekutive Macht bekräftigt und dem Président de la République weiterhin die Repräsentation des Staates zugesprochen. Er ist Befehlshaber der Armee, kann Gesetze verabschieden und die Assemblée Nationale jederzeit auflösen.
Als Staatspräsident bestimmte de Gaulle die politische Entwicklung Frankreichs bis 1969. Zwischen 1958 und 1960 wurden die afrikanischen Kolonien in die Unabhängigkeit entlassen. Gegen den Widerstand großer Teile der Generalität und vieler Algerienfranzosen, der in den Attentaten der Organisation de l’armée secrète (OAS) kulminierte, wurde am 18. März 1962 der Algerienkrieg mit den Verträgen von Évian beendet. Damit war die algerische Unabhängigkeit anerkannt, die meisten Franzosen mussten Algerien daraufhin verlassen. Im selben Jahr wurde der Premierminister Michel Debré durch Georges Pompidou ersetzt. Die Entwicklung einer eigenen Atomstreitmacht (frz. Force de frappe) und die Lösung aus der militärischen Integration in die NATO dienten der angestrebten Rolle einer selbständigen Großmacht. Weitere außenpolitische Ziele waren ein „Europa der Vaterländer“ und die Annäherung an die Ostblockstaaten. Mit dem Élysée-Vertrag (1963) verstärkte sich die Annäherung und die Kooperation in den deutsch-französischen Beziehungen. Gegen den Beitritt Großbritanniens zur Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) legte Frankreich sein Veto ein. Bei den ersten direkten Präsidentschaftswahlen 1965 wurde de Gaulle in seinem Amt bestätigt.
Die Fünfte Republik wurde im Mai 1968 durch Studentenunruhen und einen Generalstreik stark erschüttert, was langfristig kulturelle, politische und ökonomische Reformen in Frankreich nach sich zog. Als Reaktion darauf löste de Gaulle die Nationalversammlung auf, die Neuwahlen im Juni 1968 führten zu einem klaren Sieg der Gaullisten. 10 Monate später verlor er jedoch ein Referendum zur Verfassungsreform und trat zurück.
Sein Nachfolger Georges Pompidou (1969–1974) führte die Politik des Gaullismus im Wesentlichen fort und trieb die wirtschaftliche Modernisierung des Landes voran. Sein Premierminister war zunächst Jacques Chaban-Delmas, ab 1972 Pierre Messmer. Um 1971, also schon vor der Ölpreiskrise von 1973, beschloss Frankreich, sich durch Nutzung der Kernenergie vom Erdöl unabhängiger zu machen. Pompidou förderte insbesondere die französische Autoindustrie und den Bau von Schnellstraßen in den Städten, dagegen wurden beim Schienenverkehr zahlreiche Nebenstrecken endgültig stillgelegt. Ebenso fällt die Konkretisierung einiger technischer Großprojekte in seine Amtszeit: Erster Flug einer Concorde 1969, Gründung des Airbus-Konsortiums 1970, erster Prototyp eines TGVs 1972, Start des Ariane-Programms 1973. Außenpolitisch befürwortete Pompidou die politische Einigung Europas und die Erweiterung der EWG, insbesondere den Beitritt Großbrittaniens.
Nach dem plötzlichen Tod von Georges Pompidou 1974 wurde der liberal-konservative Valéry Giscard d’Estaing, der zuvor Minister für Finanzen und Wirtschaft war, sein Nachfolger. Er gewann knapp die Präsidentschaftswahlen gegen François Mitterrand, dem Vorsitzenden der 1972 gegründeten Parti socialiste und gemeinsamen Kandidaten der Linken. In seiner Amtszeit wurde ein gesellschaftliches Reformprogramm durchgesetzt, wie etwa die Liberalisierung der Abtreibung und eine Gesetzgebung zur Ehescheidung in gegenseitigem Einvernehmen. Als entschiedener Befürworter des europäischen Aufbauprozesses begründete Giscard d’Estaing unter anderem die regelmäßige Abhaltung von Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der EWG. Als Folge der Ölkrise trat ab 1975 eine neue Form von Massenarbeitslosigkeit auf. Daraufhin trat der Premierminister Jacques Chirac 1976 zurück, sein Nachfolger Raymond Barre war zu einer strengen Sparpolitik gezwungen.
1981-1995: Präsidentschaft von Mitterand
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Eine Zäsur war 1981 der Sieg von François Mitterrand bei den Präsidentschaftswahlen und die Machtübernahme durch die Sozialistische Partei. Er war das erste sozialistische Staatsoberhaupt der Fünften Republik. Mitterand änderte aber nichts an den Institutionen sondern regierte mit denselben Mitteln wie seine Vorgänger; seit dieser Zeit war das System der Fünften Republik auch von der Linken weitgehend akzeptiert.
Bei den Präsidentschaftswahlen| konnte er sich knapp gegen François Mitterrand durchsetzen, den Vorsitzenden der 1972 gegründeten Parti_socialiste_(Frankreich) und gemeinsamen Kandidaten der Linken.
Präsidentschaftswahl in Frankreich 1974 Gewann Giscard knapp gegen Mitterand. Mitterand war Vorsitzender der 1972 gegründeten PS, Kandidat der gesamten Linken auch der Kommunisten. Bei der vorigen Wahl 1969 war durch keiner der linker Kandidaten in die zweite Runde gekommen.
Giscard liberaler Kandidat, kein Gaullist Unterstützung von Jaques Chirac, der zum Premierminster ernannt wird.
Präsidentschaftswahl in Frankreich 1969
und Valéry Giscard d’Estaing (1974–1981)