Proteste in Spanien 2011/2012
![](http://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/thumb/e/ed/Protestas_Puerta_del_Sol_-_Madrid_-_mayo_2011_-_01.jpg/220px-Protestas_Puerta_del_Sol_-_Madrid_-_mayo_2011_-_01.jpg)
Die Proteste in Spanien vom Mai 2011 sind spontane Demonstrationen, die soziale, wirtschaftliche und politische Missstände kritisieren. Spanische Medien bezeichnen sie auch als Movimiento 15-M (‚Bewegung 15. Mai‘) oder Indignados (‚Empörte‘), einige internationale Medien als „spanische Revolution“[1]. Sie entstanden in sozialen Netzwerken und gingen von der politischen Bewegung ¡Democracia Real Ya! (Echte Demokratie Jetzt!) aus.[2] Der Beginn der landesweiten Proteste war am 15. Mai 2011 mit einem Aufruf in 58 spanischen Städten. Sie erhielten Unterstützung von über 200 Verbänden.[3]
Die politischen Proteste fordern einen Wandel in der spanischen Politik und Gesellschaft. Die Demonstranten vertreten die Auffassung, dass die politischen Parteien sie weder repräsentieren noch Maßnahmen zu ihrem Nutzen ergreifen. Die Proteste stehen im Zusammenhang mit den Regionalwahlen vom 22. Mai. Die Presse bringt sie in Zusammenhang mit der Finanzkrise, dem Buch Empört Euch! von Stephane Hessel[4], den Problemen der jungen Generation (Generación ni-ni) und dem Beispiel der Revolutionen und Proteste in der arabischen Welt,[5][6] in Griechenland und Island im Jahr 2008.[7]
Die Herkunft der Demonstranten ist heterogen und ihre politischen Ansichten sind nicht einem bestimmten politischen Lager zuzuordnen. Sie teilen die Kritik an der herrschenden politischen Klasse, fordern ein Ende des Zweiparteiensystems von Partido Popular (PP) und Partido Socialista Obrero Español (PSOE), ein Ende der Korruption[8] und die Achtung der Grundrechte: Wohnung, Arbeit, Kultur, Gesundheit, Bildung, politische Beteiligung, eine freie Entwicklung der Persönlichkeit und ein Recht auf Sicherung der Grundbedürfnisse.[9]
Wegen der anstehenden Regional- und Kommunalwahlen wurden die Proteste von der 13-köpfigen Wahlkommission mit Bezug auf ein Gesetz verboten, nach dem Wahlveranstaltungen am Tag vor der Wahl untersagt sind. Die Entscheidung kam mit einer Stimme Mehrheit zustande. Die friedlichen Proteste wurden von Regierung und Polizei trotzdem geduldet.[10]
Politische Reaktionen
Die Demonstrationen riefen Reaktionen der großen politischen Parteien hervor, die nach Beratungen am 16. Mai Stellungnahmen veröffentlichten. Am 15. Mai, dem ersten Demonstrationstag, wünschten alle Parteien, zur Lage zitiert zu werden.[11] Jaime Mayor Oreja, Abgeordneter des Europäischen Parlaments (Partido Popular), kritisierte die den Demonstranten unterstellte Absicht, bei den anstehenden Wahlen keine Stimmen abzugeben, ebenso wie der Minister für Infrastrukturförderung, José Blanco López (PSOE).[12] Die Izquierda Unida (Vereinigte Linke) zeigte eine positive Sicht auf die Forderungen der Demonstranten, gab aber zu, nicht mit ihnen vermitteln zu können. Das Parteimitglied Cayo Lara verteidigte die Weigerung der Demonstranten, sich in ein Schicksal als „verlorene Generation“ zu ergeben und kritisierte ihre Entfernung aus Puerta del Sol am 16. Mai.[13] Andere Politiker wie José Antonio Griñán zeigten zwar Sympathie für die Proteste, bestanden aber darauf, dass Nichtwählen keine Lösung sei. Esteban González Pons, Generalvizesekretär der Partido Popular, verband die Demonstrationen mit den „antisystemischen Linksextremisten“.[14]
Der früher spanische Premierminister Felipe González verglich die Proteste, die er als „ein besonders wichtiges Phänomen“ einschätzte,[15] mit jenen in den arabischen Ländern,[16] und hob hervor, dass „sie [die Demonstranten] in der arabischen Welt das Wahlrecht einfordern, während sie hier sagen, dass Wahlen zwecklos sind“.[15]
Weblinks
- Im Namen der Demokratie, Analyse der Bewegung auf das Dossier.de, 22. Mai 2011
- Die Kämpfer von der Puerta del Sol, Zeit Online, 19. Mai 2011
- Revolution auf Spanisch Deutsche Welle, 20. Mai 2011
- Video der Proteste von Echte Demokratie Jetzt!" (15. Mai 2011)
- Democracia Real Ya! – Die verlorene Generation empört sich Artikel auf Nachdenkseiten mit Übersetzung des Manifests
- livestream
- deutschsprachige Seite zu den Protesten mit weiterführenden Links, Presseberichten etc.
Einzelnachweise
- ↑ Spanische Revolution. Süddeutsche Zeitung, 19. Mai 2011, abgerufen am 21. Mai 2011.
- ↑ ¡Democracia Real YA! Internetauftritt der Protestbewegung, 15. Mai 2011, abgerufen am 21. Mai 2011 (spanisch).
- ↑ Movimiento 15-M: los ciudadanos exigen reconstruir la política. El País, 17. Mai 2011, abgerufen am 21. Mai 2011 (spanisch).
- ↑ Indignados en la calle. El País, 17. Mai 2011, abgerufen am 21. Mai 2011 (spanisch).
- ↑ Movimiento 15-M: los ciudadanos exigen reconstruir la política. El País, 17. Mai 2011, abgerufen am 21. Mai 2011 (spanisch).
- ↑ La prensa internacional compara ya la 'spanish revolution' con las protestas de Egipto. 20 minutos, 19. Mai 2011, abgerufen am 21. Mai 2011 (spanisch).
- ↑ Los sábados de Islandia llegaron al 15-M. El País, 17. Mai 2011, abgerufen am 21. Mai 2011 (spanisch).
- ↑ La Junta Electoral de Madrid prohíbe la concentración en la Puerta del Sol. El País, 18. Mai 2011, abgerufen am 21. Mai 2011 (spanisch).
- ↑ La manifestación de 'indignados' reúne a varios miles de personas en toda España. El País, 15. Mai 2011, abgerufen am 21. Mai 2011 (spanisch).
- ↑ Trotz Verbots weiter Proteste in Spanien. Die Zeit, 21. Mai 2011, abgerufen am 21. Mai 2011.
- ↑ Ríos, Sara, de 20minutos; La mayoría de partidos miran para el otro lado y evitan pronunciarse sobre las protestas, 16. Mai 2011, abgerufen am 18. Mai 2011 (spanisch).
- ↑ «Democracia real ya» hace reaccionar a los dos principales partidos. Lavozdegalicia.es, abgerufen am 22. Mai 2011.
- ↑ La Voz de Galicia; Cayo Lara: «Zapatero ha traído más beneficios para los amos y la porra para los de abajo», 17. Mai 2011, abgerufen am 17. Mai 2011 (spanisch).
- ↑ González Pons vincula a parte de 'Democracia Real Ya' con la „extrema izquierda del PSOE“. 20minutos.es, 17. Mai 2011, abgerufen am 22. Mai 2011.
- ↑ a b Ideal.es; Felipe González, sobre los 'indignados': "Están hartos, los partidos no deberían descalificarlos", 17. Mai 2011, abgerufen am 17. Mai 2011 (spanisch).
- ↑ Ideal.es; Felipe González compara a los 'indignados' con los protagonistas de las revueltas árabes, 18. Mai 2011, abgerufen am 18. Mai 2011 (spanisch).