Gelenkte Demokratie
Gelenkte Demokratie (englisch guided democracy oder managed democracy, russisch Управляемая демократия) ist ein politisches Schlagwort. Der Begriff wird Konstantin Päts zugeschrieben, der ihn für das von ihm ab 1934 errichtete autoritäre Regime in Estland prägte.[1] Die „Lenkung“ wird hierbei von der Regierung ausgeführt. Gemäß vieler Demokratietheorien ist der Begriff ein Oxymoron und bezeichnet kein wirklich demokratisches politisches System.
Der Begriff „gelenkte Demokratie“ verbreitete sich während der ersten Regierungszeit des russischen Präsidenten Wladimir Putin ab der Jahrtausendwende, nachdem er mehrmals von Vertretern der russischen Regierung benutzt wurde. Der ehemalige Putin-Berater Wladislaw Surkow sprach im gleichen Sinn von „souveräner Demokratie“. Mit dem positiv konnotierten Wort „Demokratie“ soll dabei das eigentlich autoritäre Regime geschönt werden. Der Begriff wird in vielen Medien verwendet, um den seit Putins Herrschaft zunehmenden Autoritarismus in Russland zu umschreiben. In Anlehnung an Russland wird der Begriff auch für andere Regierungen kritisch verwendet, allen voran für die Regierung von Ungarn unter Viktor Orbán.
In einer anderen Bedeutung wurde „gelenkte Demokratie“ (Demokrasi Terpimpin) 1959–1965 vom indonesischen Präsidenten Sukarno praktiziert. Die „Lenkung“ bestand hierbei in den Versuchen des Präsidenten, die in die unterschiedlichen Ideologien des Kalten Krieges gespaltene Gesellschaft zusammenzuhalten.[2]
Literatur
- Margareta Mommsen und Angelika Nußberger: Das System Putin: Gelenkte Demokratie und politische Justiz in Rußland. 2. aktualisierte und erweiterte Auflage. Beck, München 2009, ISBN 978-3-406-54790-4.
Weblinks
- Gelenkte Demokratie – nur undemokratisch? Oder auch gemeingefährlich?, Jens Siegert, Heinrich-Böll-Stiftung, 6. April 2009
- Rußlands gelenkte Demokratie. Das Tandem Putin – Medwedjew, Margareta Mommsen, Professorin für Politikwissenschaften an der Universität München, Mai 2009
Einzelnachweise
- ↑ Siehe Seite 363 (ohne weitere Nachweise) in: Ian Kershaw (2016): Höllensturz – Europa 1914 bis 1949. Schriftenreihe Band 1780 der Bundeszentrale für politische Bildung, Bonn.
- ↑ Grab auf Bali