Xi Jinping
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Xi Jinping (chinesisch 習近平 / 习近平, Pinyin Xí Jìnpíng, IPA: [ɕǐ tɕînpʰǐŋ]; * 15. Juni 1953 in Peking) ist ein chinesischer Politiker. Er ist seit 2012 Generalsekretär der Kommunistischen Partei Chinas sowie Vorsitzender der Zentralen Militärkommission und seit 2013 Staatspräsident[1] der Volksrepublik China.
Xi Jinping gilt aufgrund seiner autokratischen Machtfülle als „Überragender Führer“ (chinesisch 最高领导人 Zuìgāo Lǐngdǎorén, englisch Paramount Leader) und aufgrund der Konzentration mehrerer Ämter in seiner Hand als einer der mächtigsten Herrscher der Welt. 2018 ließ er die Amtszeitbegrenzung des Präsidenten aufheben, was ihm eine Amtsführung auf Lebenszeit ermöglicht.
Xi hat die Reformpolitik seiner Vorgänger wie Hu Jintao zurückgefahren und verfolgt eine stärkere „patriotische“ Ideologisierung[2] wie auch eine aggressivere Außen- und Innenpolitik – etwa durch eine stärkere digitale Überwachung der Bevölkerung und ein repressiveres Vorgehen gegen Minderheiten wie die Uiguren.
Herkunft und Ausbildung
Xi Jinping ist der dritte von vier Söhnen des chinesischen Politikers Xi Zhongxun und seiner Ehefrau Qi Xin.[3] (Jinping ist der Vorname des Politikers; in europäischer Tradition würde man "Jinping Xi" schreiben.) Xi Zhongxun, der aus Fuping in der Provinz Shaanxi stammte, war seit 1928 Mitglied in der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh), Vize-Premier der VR China (1959–1962) und Gouverneur der Provinz Guangdong (1979–1981).[4] In seiner frühen Kindheit hatte Xi Jinping ein verhältnismäßig privilegiertes Leben als Sohn eines hohen Parteifunktionärs. Dies änderte sich mit der Kulturrevolution in den 1960ern, in der Mao Zedongs Rote Garden seinen Vater verhafteten und die Familie demütigten und bedrohten. Seine Schwester nahm sich deshalb das Leben.[5] Um den ungünstigen Verhältnissen zu entkommen, floh Xi Jinping als Fünfzehnjähriger auf das Land in das Dorf Liángjiāhé (梁家河), wo er sieben Jahre als Landarbeiter lebte und in einer Höhle wohnte.[6] Von 1975 bis 1979 studierte Xi Chemieingenieurwesen an der Pekinger Tsinghua-Universität. Von 1998 bis 2002 absolvierte er wiederum an der Tsinghua-Universität ein berufsbegleitendes postgraduales Studium der marxistischen Philosophie und der ideologischen Bildungsarbeit und promovierte zum Doktor der Rechte (LLD), ein Abschluss, der die Bereiche Recht, Politik, Management und „revolutionäre Geschichte“ abdeckt.[7]
Karriere
Nachdem Xi zunächst Vizebürgermeister in Xiamen in Fujian war, wurde er 1993 Mitglied der Provinzverwaltung von Fujian und Vorsitzender des Volkskongresses von Fuzhou. Nach fünfeinhalb Jahren (1995 bis 2000) als stellvertretender Parteisekretär in Fujian war er gleichzeitig Gouverneur von Fujian und Mitglied der Parteiführung in der Provinz Zhejiang. Dort wurde Xi 2002 Gouverneur, im folgenden Jahr Sekretär des Provinzkomitees und Vorsitzender des Volkskongresses.
Außerdem war er nichtstimmberechtigtes Mitglied im 15. Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas (1997–2002) und ab dem 16. Zentralkomitee (2002–2007) Vollmitglied.
Nach der Absetzung Chen Liangyus ersetzte er im März 2007 den provisorisch eingesetzten Bürgermeister von Shanghai, Han Zheng, in dessen Funktion als Parteichef in Shanghai. Xi wurde im Oktober 2007 in den Ständigen Ausschusses des Politbüros der Kommunistischen Partei Chinas gewählt, ihm unterstanden die Angelegenheiten von Hongkong und Macau. Nach seiner Wahl zum Vizepräsidenten der Volksrepublik während der Sitzung des 11. Nationalen Volkskongresses am 15. März 2008 galt Xi als designierter Nachfolger von Hu Jintao.[8]
Anfang September 2012 wurde Xi Jinping längere Zeit nicht mehr in der Öffentlichkeit gesehen und sagte alle Termine mit ausländischen Politikern, darunter Hillary Clinton, ab.[9] Die dadurch ausgelösten Spekulationen über seinen Verbleib versuchte die chinesische Internetzensur einzudämmen, indem Suchanfragen nach Xi Jinping in chinesischen Suchmaschinen weitgehend unterbunden wurden. Chinesische Internetnutzer versuchten, die Zensur mithilfe alternativer Schreibweisen für Xis Namen zu umgehen, aber auch diese Varianten wurden schnell blockiert.[10] Erst nach mehr als zwei Wochen trat Xi wieder öffentlich auf, wobei weder er selbst noch offizielle Stellen sich zu den Spekulationen über seinen Gesundheitszustand äußerten.[11]
Auf dem 18. Parteitag wurde Xi Jinping am 15. November 2012 zum Generalsekretär der KPCh gewählt und gilt seither als Überragender Führer des Landes.[12] Hierbei kam die so genannte Fünfte Führungsgeneration der Volksrepublik China an die Macht.[13] Sie umfasst fünf bzw. sechs weitere Mitglieder des Ständigen Ausschusses des Politbüros der KPCh.[14] Am 14. März 2013 wurde Xi vom Nationalen Volkskongress zum neuen Staatspräsidenten der Volksrepublik China ernannt.[15]
Der Nationale Volkskongress entschied am 11. März 2018, die in den 1980er Jahren eingeführte Amtszeitbegrenzung des Präsidenten aufzuheben und damit Xi Jinping eine Amtszeit über das Jahr 2023 hinaus zu ermöglichen.[16] Am 17. März 2018 wurde Xi Jinping in seinem Amt als Präsident und Militärchef bestätigt.[17]
Politische Positionen
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Xi Jinping ist bis zu seinem Lebensende Regierungschef der zweitgrößten Wirtschaftsmacht, der größten Bevölkerung, des viertgrößten Staatsgebietes, der größten totalitären Partei der Welt und eines militärisch hoch gerüsteten Staates. Laut dem australischen Politologen John Garnaut stellt man in der Xi-Ideologie fest, dass Xi sich für China der revolutionären Philosophie von Josef Stalin verpflichtet hat. Somit positioniert er ihn als Verteidiger von Stalins Erbe.[18] Während seiner Regierungszeit in Zhejiang legte Xi einen Schwerpunkt auf die sogenannte "Bekämpfung der Korruption".
Im Oktober 2017 stärkten die fast 2.300 Delegierten auf dem 19. Parteitag seine Machtposition, indem sie „Xi Jinpings Gedankengut für das neue Zeitalter des Sozialismus chinesischer Prägung“ als Leitlinie in die Parteiverfassung aufnahmen. Xi ist damit nach Mao Zedong und Deng Xiaoping der dritte Parteiführer, der namentlich in den Statuten erwähnt wird, wobei seine Leitlinien nach Expertenmeinungen schwer zu greifen sind.[19]
Innenpolitik
Xi unterstützt die Rehabilitierung des Konfuzianismus durch die Partei sowie die Theorie des Legalismus, die eine harte Anwendung des Gesetzes als Instrument der Regierung fordert. Die Repression von Oppositionellen unter Xi hat seit Beginn der krisenhaften Entwicklung der chinesischen Wirtschaft ein seit Jahrzehnten nicht mehr übliches Ausmaß erreicht. Unter seiner Führung begann China im selben Jahr mit der Umsetzung der Assimilationspolitik, den Xinjiang-Umerziehungslagern, einem Ethnozid an muslimischen Uiguren und anderen Minderheiten in Xinjiang.
Der schon während seiner Amtszeit in Zhejiang begonnene "Kampf gegen die Korruption" wurde zu einem Kernpunkt seiner Politik als Staats- und Parteichef ab 2012. In den ersten Jahren der Antikorruptionskampagne wurden bis August 2016 mehr als eine Million Parteimitglieder untersucht, darunter waren über 187.000 Fälle von Parteifunktionären, bei denen es in rund 91.900 Fällen zu Strafverfahren kam.[20][21]
Das sechste Plenum des 18. Zentralkomitees der KP Chinas verabschiedete im Oktober 2016 ein Dokument, in dem Xi als „zentrale Führungsperson“ (领导核心, lǐngdǎo héxīn) der Partei bezeichnet wird.[22] Diese Zuordnung, die alle Staats- und Parteichefs mit Ausnahme von Hu Jintao erhielten, wird als Ausdruck einer neuen strikten Parteidisziplin unter der damit unbestreitbaren Führung Xis verstanden. Die neue Stellung Xis wird dabei als von der Öffentlichkeit so gewünscht dargestellt und von führenden Parteimitgliedern als notwendig in einer Zeit starken Wandels angesehen.[23][24][25]
Außenpolitik
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Während seiner Zeit als Gouverneur von Fujian setzte sich Xi noch dafür ein, taiwanischen Unternehmern Anreize für Investitionen in China zu bieten. Dabei setzte er damals auf eine Öffnung zur Marktwirtschaft. Auch hatte China unter Xi anfangs eine kritischere Haltung gegenüber Nordkorea angenommen, während sich die Beziehungen zu Südkorea verbesserten.[26]
Im Zuge der Ukraine-Krise 2014 jedoch verstärkten sich die Beziehungen mit Russland. Xi Jinping und der russische Präsident Wladimir Putin vertreten in vielerlei Hinsicht gemeinsame Positionen gegenüber "dem Westen".[27][28] Im Juli 2017 zeichnete Putin Xi mit dem Orden des Heiligen Andreas des Erstberufenen – dem höchsten russischen Orden – aus. Der Orden wurde am 4. Juli im Kreml überreicht.[29]
Die Beziehungen zu Japan werden weiterhin vom Konflikt um die Senkaku-Inseln und die aus chinesischer Sicht ungenügende Aufarbeitung japanischer Kriegsverbrechen im Zweiten Weltkrieg überschattet. Zu den chinesisch-amerikanischen Beziehungen sagte Xi in der Öffentlichkeit: „Wenn China und die Vereinigten Staaten in Konfrontation sind, wäre es sicherlich eine Katastrophe für beide Länder.“[30]
Auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos präsentierte sich der Staatschef 2017 in einer fast einstündigen Rede als "glühender Verfechter der Globalisierung und des Freihandels". Klaus Schwab, Gründer und Leiter des Forums, sagte dazu: „Das war eine sehr sehr wichtige Rede an einem historischen Zeitpunkt“.[31] Xi befürwortete in dieser Rede den Multilateralismus und den "Aufbau einer offeneren und inklusiveren Weltwirtschaft". Seine politische Agenda veröffentlicht er unter dem Titel Schicksalsgemeinschaft der Menschheit.[32] Xi stellte ebenfalls anlässlich seines Auftritts in Davos 2021 unter der Bezeichnung „Common values of humanity“ (quan renlei gongtong jiazhi, wörtlich „[…] der gesamten Menschheit“) einen eigenen Wertekanon vor. Diesen Kanon hatte wenige Tage kurz zuvor ein Beitrag in der Zeitschrift Seeking Truth, dem Theorieorgan der Kommunistischen Partei, in Erinnerung gerufen; demnach habe Xi Jinping ihn bereits im Jahr 2015 vor den Vereinten Nationen verwendet (Qiushi 2021). Der Wertekanon bestehe demnach aus sechs Konzepten: „peace“ (heping), „development“ (fazhan), „equity“ (gongping), „justice“ (zhengyi), „democracy“ (minzhu) und „freedom“ (ziyou).[33]
Familie
Kurz nach dem College – in den 1980er Jahren – hatte Xi seine erste Frau Ke Xiaoming geheiratet. Als die Tochter des chinesischen Botschafters in Großbritannien nach England ging und Xi in China blieb, wurde das Paar geschieden.[34]
Seit 1987 ist er in zweiter Ehe mit Peng Liyuan (geboren am 20. November 1962), einer bekannten Volksmusiksängerin und Mitglied im Musikkorps der Volksbefreiungsarmee, verheiratet. Ihre gemeinsame, 1992 geborene Tochter Mingze[35] studierte an der Harvard-Universität.[36] Sie beendete 2014 erfolgreich ihr Studium und lebt in Peking.
2012 veröffentlichte die Nachrichtenagentur Bloomberg eine Meldung, nach der die Familie Xi Jinpings durch Ausnutzung ihrer politischen Beziehungen ein Vermögen von mehreren hundert Millionen Dollar erworben habe. Xi selbst könne dabei allerdings kein Fehlverhalten nachgewiesen werden. Die Internetseite von Bloomberg wurde nach der Veröffentlichung in der Volksrepublik China gesperrt.[37][38]
2014 enthüllte Offshore-Leaks, dass durch einen Schwager von Xi Jinping Gelder der Familie über Offshore-Unternehmen ins Ausland verlagert werden.[39]
Trivia
Weil Xi Jinping eine Ähnlichkeit mit Winnie Puuh nachgesagt wird, werden der Begriff und das Bild von Winnie Puuh in China zensiert.[40][41]
Er wurde 2018 vom US-amerikanischen Wirtschaftsmagazin Forbes zur mächtigsten Person der Welt gewählt.[42]
Filme
- Die neue Welt des Xi Jinping. 93-minütige Dokumentation von Sophie Lepault (Frankreich 2021)
Literatur
- Xi Jinping in: Internationales Biographisches Archiv 29/2013 vom 16. Juli 2013, im Munzinger-Archiv (Artikelanfang frei abrufbar)
- François Bougon: Inside the Mind of Xi Jinping. London: Hurst & Company 2018. ISBN 978-184904-984-9
- Kerry Brown: The Rise of Xi Jiping. New York, London: Tauris 2016. ISBN 978-1-78453877-4
- Kerry Brown: The World According to Xi Jinping. Everything You Need to Know About the New China. New York, London: Tauris 2018. ISBN 978-1-78831328-5
- Deutsch: Die Welt des Xi Jinping: Alles, was man über das neue China wissen muss. S. Fischer, Frankfurt am Main 2018, ISBN 3-10-397416-7.
- Kerry Brown, U.A. Bērziņa-Čerenkova: Ideology in the Era of Xi Jinping, in: Journal of Chinese Political Science. 2018. S. 1–17 [1]
- Stefan Aust, Adrian Geiges: Xi Jingping – der mächtigste Mann der Welt, Piper Verlag 2021 ISBN 978-3-492-07006-5
Weblinks
- Lebenslauf (englisch)
- Wikileaks-Depeche zu Xi Jinping. In: spiegel.de
- „Nummer eins“ erlaubt den Blick hinter die Gardine. In: Welt Online, 28. Dezember 2012
- China: Die Welt des Xi Jinping ARTE-Dokumentation, 13. Dezember 2018
- John Garnaut: Ingenieure der Seele: Was die ganze Welt über die Ideologie von Xi Jinpings China wissen sollte. (pdf) Rede bei Asian Strategic and Economic Seminar Series 2017. In: Internationale Gesellschaft für Menschenrechte – München. 17. Januar 2019, archiviert vom am 17. Januar 2019 .
Einzelnachweise
- ↑ SF Tagesschau, 15. November 2012
- ↑ Die Ideologen sind zurück, Artikel der Zeit
- ↑ Willy Wo-Lap Lam: Chinese Politics in the Era of Xi Jinping. Renaissance, Reform, or Retrogression? Routledge, New York 2015, ISBN 978-0-7656-4208-0, S. 37.
- ↑ Succession in China: Next in line. In: The Economist, 18. Oktober 2010.
- ↑ Friederike Böge, Der Irrsinn aus der Vergangenheit, In: Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung vom 4. Juli 2021
- ↑ Carrie Gracie: How China guards the Xi creation myth. In: BBC News. 18. Oktober 2015, abgerufen am 18. Oktober 2015 (englisch).
- ↑ Xi Jinping
- ↑ Hu und Xi an der Spitze Chinas. ( vom 30. April 2008 im Internet Archive) In: Tages-Anzeiger, 15. März 2008.
- ↑ Xi Jinping: Designierter Staatschef Chinas vermisst. In: Manager Magazin online. 11. September 2012, abgerufen am 12. September 2012.
- ↑ Victor Mair: Where’s Xi? In: Language Log. 10. September 2012, abgerufen am 12. September 2012 (englisch).
- ↑ Felix Lee: Xi ist wieder da. In: taz.de. 15. September 2012, abgerufen am 15. September 2012.
- ↑ Chinas Kommunisten läuten Machtwechsel ein. In: NZZ.ch, 14. November 2012
- ↑ Xi Jinping ist neuer Chef der chinesischen KP. In: welt.de, 15. November 2012, abgerufen am 24. Oktober 2017
- ↑ Nach dem Parteitag – Wer hat die Macht in China. In: faz.net, 15. November 2012, abgerufen am selben Tag
- ↑ Volkskongress: Xi Jinping ist neuer Präsident Chinas. In: Spiegel Online, 14. März 2013, abgerufen am 14. März 2013.
- ↑ China clears way for Xi Jinping to rule for life. CNN, 11. März 2018, abgerufen am 11. März 2018 (englisch).
- ↑ Chinesischer Präsident Xi im Amt bestätigt – ohne Gegenstimme. In: Spiegel Online. 17. März 2018, abgerufen am 17. März 2018.
- ↑ John Pomfret: Xi Jinping’s quest to revive Stalin’s communist ideology. The Washington Post, 16. Oktober 2017, archiviert vom am 20. Juli 2019; abgerufen am 15. März 2020 (englisch).
- ↑ Parteitag in China: Xi – auf einer Stufe mit Mao. In: tagesschau.de, 24. Oktober 2017, abgerufen am 24. Oktober 2017.
- ↑ Fei Fei: 1 mln officials punished for corruption. In: China Radio International, 21. Oktober 2016, abgerufen am 28. Oktober 2016
- ↑ Strict new Party discipline rules on way. In: China Radion International, 25. Oktober 2016, abgerufen am 26. Oktober 2016
- ↑ Chen Heying: 6th plenum hails Xi as core leader. In: Global Times, 28. October 2016, abgerufen am 28. Oktober
- ↑ Xi's core status is consensus of CPC: official. In: China Radio International, 28. Oktober 2016, abgerufen am 28. Oktober 2016
- ↑ Xi as core long affirmed by public opinion. In: Global Times, 28. Oktober 2016, abgerufen am 28. Oktober 2016
- ↑ Shan Jie, Officials resolve to follow Xi as ‘core’. In: Global Times, 31. Oktober 2016, S. 1–2, abgerufen 4. November 2016
- ↑ Li, Cheng (2014): A New Type of Major Power Relationship? The Brookings Institution (Interview)
- ↑ Ng, Teddy; Kwong, Man-ki: President Xi Jinping warns of disaster if Sino-US relations sour. 9. Juli 2014
- ↑ Baker, Peter (2014): As Russia Draws Closer to China, U.S. Faces a New Challenge. In: The New York Times.
- ↑ Überreichung des Ordens des Heiligen Andreas des Erstberufenen an den Präsidenten der Volksrepublik China Xi Jinping. In: kremlin.ru (russisch)
- ↑ Ng, Teddy; Kwong, Man-ki (2014): President Xi Jinping warns of disaster if Sino-US relations sour. In: scmp.com
- ↑ Xi Jinping in Davos: Der Anti-Trump. Abgerufen am 29. August 2021.
- ↑ tagesschau.de: Weltwirtschaftsforum: Xi wirbt für Zusammenarbeit. Abgerufen am 29. August 2021.
- ↑ Hundert Jahre Einsamkeit: Die KP Chinas probt ihren globalen Führungsanspruch. Abgerufen am 12. September 2021.
- ↑ Osnos, Evan: Born Red: How Xi Jinping, an unremarkable provincial administrator, became China’s most authoritarian leader since Mao. The New Yorker, 6. April 2015, abgerufen am 24. Oktober 2017.
- ↑ Chin. 习明泽/習明澤
- ↑ Wife of China’s Next Leader a Star in Her Own Right. In: goldsea.com
- ↑ Benedikt Voigt: China: Die korrupte Kaste der Staatsfunktionäre. In: Der Tagesspiegel, 15. September 2012. Abgerufen am 23. Oktober 2013.
- ↑ Xi Jinping - Chinas neuer starker Mann ( vom 17. November 2012 im Internet Archive). In: Tagesschau (ARD), 8. November 2012. Abgerufen am 23. Oktober 2013
- ↑ Heikle Deals von Chinas Machtelite ( vom 22. Januar 2014 im Internet Archive) In: Tagesschau.de
- ↑ Benjamin Haas: China bans Winnie the Pooh film after comparisons to President Xi. In: theguardian.com. 7. August 2018, abgerufen am 13. Oktober 2018 (englisch).
- ↑ Anzhelika Sauer: Wo Pu der Bär auf dem Index steht. In: sueddeutsche.de. 24. September 2018, abgerufen am 13. Oktober 2018.
- ↑ David M. Ewalt,Igor Bosilkovski: The World's Most Powerful People 2018. Abgerufen am 23. März 2019 (englisch).
Vorgänger | Amt | Nachfolger |
---|---|---|
Hu Jintao | Generalsekretär der Kommunistischen Partei Chinas 2012– | — |
Hu Jintao | Staatspräsident der Volksrepublik China 2013– | — |
Personendaten | |
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NAME | Xi, Jinping |
ALTERNATIVNAMEN | 習近平 (traditionelles Chinesisch); 习近平 (vereinfachtes Chinesisch); Xí Jìnpíng (Pinyin) |
KURZBESCHREIBUNG | chinesischer Politiker |
GEBURTSDATUM | 15. Juni 1953 |
GEBURTSORT | Peking |
- Generalsekretär der Kommunistischen Partei Chinas
- Amtierendes Staatsoberhaupt
- Politiker (Volksrepublik China)
- Gouverneur (Fujian)
- Gouverneur (Zhejiang)
- KPCh-Mitglied
- Mitglied des Politbüros der Kommunistischen Partei Chinas
- Träger des José-Martí-Ordens
- Träger des Leopoldsordens (Großkreuz)
- Träger des Ordens des Heiligen Andreas des Erstberufenen
- Chinese
- Geboren 1953
- Mann