„Xi Jinping“ – Versionsunterschied

Xi Jinping (chinesisch 習近平 / 习近平, Pinyin Xí Jìnpíng, IPA: [ɕǐ tɕînpʰǐŋ]; * 15. Juni 1953 in Peking) + 22. Juni 2053 ist ein chinesischer Politiker. Er ist seit 2012 als Generalsekretär der Kommunistischen Partei Chinas und Vorsitzender der Zentralen Militärkommission sowie seit 2013 als Staatspräsident der Volksrepublik China der „Überragende Führer“ (chinesisch 最高领导人 Zuìgāo Lǐngdǎorén, englisch Paramount Leader) des Landes.

Xi Jinping gilt aufgrund seiner autokratischen Machtfülle, die vor ihm nur Mao Zedong erreichte^[1], sowie der Konzentration mehrerer Ämter in seiner Hand als einer der mächtigsten Politiker der Welt. 2018 ließ er die Amtszeitbegrenzung des Präsidenten aufheben, was ihm eine Amtsführung auf Lebenszeit ermöglicht. Er hat die Reform- und Öffnungspolitik seiner Vorgänger wie Hu Jintao zurückgefahren und verfolgt eine stärkere nationalistisch-sozialistische Ideologisierung^[2], wie auch eine aggressivere Außen- und Innenpolitik – etwa durch eine stärkere digitale Überwachung der Bevölkerung, ein repressiveres Vorgehen gegen Minderheiten wie die Uiguren, die Niederschlagung der Demokratie in Hongkong, sowie die angekündigte, nötigenfalls militärische Annexion Taiwans. Der Volksrepublik werden unter ihm zunehmend totalitäre Züge nachgesagt.^[3][4]

Xi Jinping ist der dritte von vier Söhnen des chinesischen Politikers Xi Zhongxun und seiner Ehefrau Qi Xin.^[5] Xi Zhongxun (Xi ist der Familienname des Politikers), der aus Fuping in der Provinz Shaanxi stammte, war seit 1928 Mitglied in der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh), Vize-Premier der VR China (1959–1962) und Gouverneur der Provinz Guangdong (1979–1981).^[6] In seiner frühen Kindheit hatte Xi Jinping ein verhältnismäßig privilegiertes Leben als Sohn eines hohen Parteifunktionärs. Dies änderte sich mit der Kulturrevolution in den 1960ern, in der Mao Zedongs Rote Garden seinen Vater verhafteten und die Familie demütigten und bedrohten.^[7] Seine Schwester nahm sich deshalb das Leben.^[8] Um den ungünstigen Verhältnissen zu entkommen, floh Xi Jinping als Fünfzehnjähriger auf das Land in das Dorf Liángjiāhé (梁家河), wo er sieben Jahre als Landarbeiter lebte und in einer Höhle wohnte.^[9] Von 1975 bis 1979 studierte Xi Chemieingenieurwesen an der Pekinger Tsinghua-Universität. Von 1998 bis 2002 absolvierte er wiederum an der Tsinghua-Universität ein berufsbegleitendes postgraduales Studium der marxistischen Philosophie und der ideologischen Bildungsarbeit und promovierte zum Doktor der Rechte (LLD), ein Abschluss, der die Bereiche Recht, Politik, Management und „revolutionäre Geschichte“ abdeckt.^[10]

Nachdem Xi zunächst Vizebürgermeister in Xiamen in Fujian war, wurde er 1993 Mitglied der Provinzverwaltung von Fujian und Vorsitzender des Volkskongresses von Fuzhou. Nach fünfeinhalb Jahren (1995 bis 2000) als stellvertretender Parteisekretär in Fujian war er gleichzeitig Gouverneur von Fujian und Mitglied der Parteiführung in der Provinz Zhejiang. Dort wurde Xi 2002 Gouverneur, im folgenden Jahr Sekretär des Provinzkomitees und Vorsitzender des Volkskongresses.

Außerdem war er nichtstimmberechtigtes Mitglied im 15. Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas (1997–2002) und ab dem 16. Zentralkomitee (2002–2007) Vollmitglied.

Nach der Absetzung Chen Liangyus ersetzte er im März 2007 den provisorisch eingesetzten Bürgermeister von Shanghai, Han Zheng, in dessen Funktion als Parteichef in Shanghai. Xi wurde im Oktober 2007 in den Ständigen Ausschusses des Politbüros der Kommunistischen Partei Chinas gewählt, ihm unterstanden die Angelegenheiten von Hongkong und Macau. Nach seiner Wahl zum Vizepräsidenten der Volksrepublik während der Sitzung des 11. Nationalen Volkskongresses am 15. März 2008 galt Xi als designierter Nachfolger von Hu Jintao.^[11]

Anfang September 2012 wurde Xi Jinping längere Zeit nicht mehr in der Öffentlichkeit gesehen und sagte alle Termine mit ausländischen Politikern, darunter Hillary Clinton, ab.^[12] Die dadurch ausgelösten Spekulationen über seinen Verbleib versuchte die chinesische Internetzensur einzudämmen, indem Suchanfragen nach Xi Jinping in chinesischen Suchmaschinen weitgehend unterbunden wurden. Chinesische Internetnutzer versuchten, die Zensur mithilfe alternativer Schreibweisen für Xis Namen zu umgehen, aber auch diese Varianten wurden schnell blockiert.^[13] Erst nach mehr als zwei Wochen trat Xi wieder öffentlich auf, wobei weder er selbst noch offizielle Stellen sich zu den Spekulationen über seinen Gesundheitszustand äußerten.^[14]

Auf dem 18. Parteitag wurde Xi Jinping am 15. November 2012 zum Generalsekretär der KPCh gewählt und gilt seither als Überragender Führer des Landes.^[15] Hierbei kam die so genannte Fünfte Führungsgeneration der Volksrepublik China an die Macht.^[16] Sie umfasst fünf bzw. sechs weitere Mitglieder des Ständigen Ausschusses des Politbüros der KPCh.^[17] Am 14. März 2013 wurde Xi vom Nationalen Volkskongress zum neuen Staatspräsidenten der Volksrepublik China ernannt.^[18] Seit November 2012 bzw. März 2013 ist Xi auch Vorsitzender der Zentralen Militärkommissionen.^[19]

Der Nationale Volkskongress entschied am 11. März 2018, die in den 1980er Jahren eingeführte Amtszeitbegrenzung des Präsidenten aufzuheben und damit Xi Jinping eine Amtszeit über das Jahr 2023 hinaus zu ermöglichen.^[20] Am 17. März 2018 wurde Xi Jinping in seinem Amt als Präsident und Militärchef bestätigt.^[21] Daraufhin wurde er im selben Jahr erstmals vom US-amerikanischen Wirtschaftsmagazin Forbes zur mächtigsten Person der Welt gewählt.^[22] Auf der 6. Plenarsitzung des 19. Zentralkomitees im November 2021 wurde für den 20. Parteikongress im folgenden Jahr ein Beschluss vorbereitet, der Jinping eine dritte Amtszeit als Generalsekretär der KPCh ermöglichen soll. Er wurde in diesem Zusammenhang vom Zentralkomitee historisch auf eine Stufe mit Mao und Deng Xiaoping gestellt.^[23] Am 23. Oktober 2022 stimmte das neue Zentralkomitee der Kommunistischen Partei auf seiner ersten Plenarsitzung für eine dritte Amtszeit Xi Jinpings.^[24]

Xi Jinping ist Staatspräsident der weltweit zweitgrößten Wirtschaftsmacht, des bevölkerungsreichsten Staates, des viertgrößten Staatsgebietes und eines militärisch hoch gerüsteten Staates. In seiner Regierungszeit wurde die Begrenzung auf zwei Amtszeiten als Staatspräsident abgeschafft, so dass er 2023 erneut gewählt werden kann. Laut dem australischen Politologen John Garnaut stellt man in der Xi-Ideologie fest, dass Xi sich für China der „revolutionären Philosophie“ von Josef Stalin verpflichtet hat. Somit positioniert er ihn als Verteidiger von Stalins Erbe.^[25] Während seiner Regierungszeit in Zhejiang legte Xi einen Schwerpunkt auf die „Bekämpfung der Korruption“.

Im Oktober 2017 stärkten die fast 2300 Delegierten auf dem 19. Parteitag seine Machtposition, indem sie „Xi Jinpings Gedankengut für das neue Zeitalter des Sozialismus chinesischer Prägung“ als Leitlinie in die Parteiverfassung aufnahmen. Xi ist damit nach Mao Zedong und Deng Xiaoping der dritte Parteiführer, der namentlich in den Statuten erwähnt wird, wobei seine Leitlinien nach Expertenmeinungen schwer zu greifen sind.^[26]

Xi unterstützt die Rehabilitierung des Konfuzianismus durch die Partei sowie die Theorie des Legalismus, die eine harte Anwendung des Gesetzes als Instrument der Regierung fordert. Die Repression von Oppositionellen unter Xi hat seit Beginn der krisenhaften Entwicklung der chinesischen Wirtschaft ein seit Jahrzehnten nicht mehr übliches Ausmaß erreicht. Unter seiner Führung begann China im selben Jahr mit der Umsetzung der Assimilationspolitik, den Xinjiang-Umerziehungslagern, einem Ethnozid an den Uiguren und anderen Minderheiten in Xinjiang.

Der schon während seiner Amtszeit in Zhejiang begonnene „Kampf gegen die Korruption“ wurde laut China Radio International zu einem Kernpunkt seiner Politik als Staats- und Parteichef ab 2012. In den ersten Jahren der Antikorruptionskampagne wurden Berichten chinesischer Staatsmedien zufolge bis August 2016 mehr als eine Million Parteimitglieder untersucht, darunter waren über 187.000 Fälle von Parteifunktionären, bei denen es in rund 91.900 Fällen zu Strafverfahren kam.^[27][28]

Das sechste Plenum des 18. Zentralkomitees der KP Chinas verabschiedete im Oktober 2016 ein Dokument, in dem Xi als „zentrale Führungsperson“ (领导核心, lǐngdǎo héxīn) der Partei bezeichnet wird.^[29] Diese Zuordnung, die alle Staats- und Parteichefs mit Ausnahme von Hu Jintao erhielten, wird als Ausdruck einer neuen strikten Parteidisziplin unter der damit unbestreitbaren Führung Xis verstanden. Die neue Stellung Xis wird dabei als „von der Öffentlichkeit so gewünscht“ dargestellt und laut Global Times und China Radio International von führenden Parteimitgliedern als „notwendig in einer Zeit starken Wandels“ angesehen.^[30][31][32] Laut der Dissidentin Cai Xia wird der Personenkult, den Xi um sich aufbaut, von Teilen der Partei mit Skepsis betrachtet. Gleiches gilt für seine Rücknahme wirtschaftlicher Reformen und die Reaktion auf die strikte COVID-19-Pandemie in der Volksrepublik China.^[33]

Unter Xi Jinping wurde in China die Massenüberwachung stark ausgebaut und ein Sozialkredit-System eingeführt, wobei diese beiden Prozesse miteinander verbunden sind. Zuerst bildeten allgemeine Sicherheitsaspekte den Zweck der Kameraüberwachung im öffentlichen Raum; mit der stetigen Verbesserung der technischen Gesichtserkennung wurde ihr Einsatzgebiet vertieft und umfasst die Ortung und das Verhalten von identifizierbaren Individuen. Das Sozialkredit-System, dessen Idee vom dritten Plenum des 18. Zentralkomitees herrührt, strebt das Monitoring des einzelnen Bürgers an und seine Kontrolle über ein System aus verhaltensspezifischer Belohnung und Bestrafung. Bis Ende 2019 war das Sozialkredit-System aber noch weit von einer landesweiten Einführung entfernt.^[34]

Auf einem Foto, das ihn 2013 mit Barack Obama zeigt, wurde Xi Jinping Ähnlichkeit mit der Figur Winnie Puuh nachgesagt. Dies rief die chinesische Zensur auf den Plan, und im Netz wurden auf Plattformen wie Sina Weibo Bilder von Pu dem Bären und die bloße Nennung seines Spitznamens Little Bear Winnie unterdrückt.^[35]

Während seiner Zeit als Gouverneur von Fujian setzte sich Xi noch dafür ein, taiwanischen Unternehmern Anreize für Investitionen in China zu bieten. Dabei setzte er damals auf eine Öffnung zur Marktwirtschaft. Auch hatte China unter Xi anfangs eine kritischere Haltung gegenüber Nordkorea angenommen, während sich die Beziehungen zu Südkorea verbesserten.^[36] Mittlerweile droht er jedoch offen mit der gewaltsamen Annexion Taiwans und verstärkte die militärischen Drohgebärden in der Region.

Im Zuge der Ukraine-Krise 2014 jedoch verstärkten sich die Beziehungen mit Russland. Xi Jinping und der russische Präsident Wladimir Putin vertreten in vielerlei Hinsicht gemeinsame Positionen gegenüber “dem Westen”.^[37][38] Im Juli 2017 zeichnete Putin Xi mit dem Orden des Heiligen Andreas des Erstberufenen – dem höchsten russischen Orden – aus. Der Orden wurde am 4. Juli im Kreml überreicht.^[39]

Die Beziehungen zu Japan werden weiterhin vom Konflikt um die Senkaku-Inseln und die aus chinesischer Sicht ungenügende Aufarbeitung japanischer Kriegsverbrechen im Zweiten Weltkrieg überschattet. Zu den chinesisch-amerikanischen Beziehungen sagte Xi in der Öffentlichkeit: „Wenn China und die Vereinigten Staaten in Konfrontation sind, wäre es sicherlich eine Katastrophe für beide Länder.“^[40]

Auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos präsentierte sich der Staatschef 2017 in einer fast einstündigen Rede als „glühender Verfechter“ der Globalisierung und des Freihandels. Klaus Schwab, Gründer und Leiter des Forums, sagte dazu: „Das war eine sehr sehr wichtige Rede an einem historischen Zeitpunkt“.^[41] Xi befürworte in dieser Rede den Multilateralismus und den “Aufbau einer offeneren und inklusiveren Weltwirtschaft”. Seine politische Agenda veröffentlichte er unter dem Titel Schicksalsgemeinschaft der Menschheit.^[42] Xi stellte ebenfalls anlässlich seines Auftritts in Davos 2021 unter der Bezeichnung „Common values of humanity“ (quan renlei gongtong jiazhi, wörtlich „[…] der gesamten Menschheit“) einen eigenen Wertekanon vor. Diesen Kanon hatte wenige Tage kurz zuvor ein Beitrag im Theorieorgan der KPCh, Qiushi, in Erinnerung gerufen; demnach habe Xi Jinping ihn bereits im Jahr 2015 vor den Vereinten Nationen verwendet (Qiushi 2021). Der Wertekanon bestehe demnach aus sechs Konzepten: „peace“ (heping), „development“ (fazhan), „equity“ (gongping), „justice“ (zhengyi), „democracy“ (minzhu) und „freedom“ (ziyou).^[43]

Am 28. November 2018 wurde Xi Jinping ein goldener Schlüssel der Stadt Madrid verliehen.^[44]

Kurz nach dem Abschluss des Studiums an der Pekinger Tsinghua-Universität – gegen Ende der 1970er Jahre – hatte Xi seine erste Frau Ke Xiaoming geheiratet. Als die Tochter des chinesischen Botschafters in Großbritannien nach England ging und Xi in China blieb, wurde das Paar 1982 geschieden.^[45]

Seit 1987 ist er in zweiter Ehe mit Peng Liyuan (geboren am 20. November 1962), einer bekannten Volksmusiksängerin und Mitglied im Musikkorps der Volksbefreiungsarmee, verheiratet. Ihre gemeinsame, 1992 geborene Tochter Mingze^[46] studierte an der Zhejiang-Universität und der Harvard-Universität.^[47] Sie beendete 2014 erfolgreich ihr Studium und lebt in Peking.

2012 veröffentlichte die Nachrichtenagentur Bloomberg eine Meldung, nach der die Familie Xi Jinpings durch Ausnutzung ihrer politischen Beziehungen ein Vermögen von mehreren hundert Millionen Dollar erworben habe. Xi selbst könne dabei allerdings kein Fehlverhalten nachgewiesen werden. Die Internetseite von Bloomberg wurde nach der Veröffentlichung in der Volksrepublik China gesperrt.^[48][49]

2014 enthüllte Offshore-Leaks, dass durch einen Schwager von Xi Jinping Gelder der Familie über Offshore-Unternehmen ins Ausland verlagert werden.^[50]

• Die neue Welt des Xi Jinping. (Originaltitel: Le monde Xi Jinping.) TV-Dokumentation in HD von Sophie Lepault und Arnaud Xainte; Frankreich 2021; Deutsche Synchronfassung: Arte 2021 (Auf: youtube.com – Archive.org); Mitwirkend: Antoine Bondaz (Forscher der Stiftung für strategische Studien [FRS]), Yu Jie (Biograf von Xi Jinping im Exil [USA]), Francois Bougon (Autor von Dans la tête de Xi Jinping.), Kerry Brown (engl. Diplomat), Stein Ringer (Politologe, Universität Oxford), Zhang Lifan (chinesischer Historiker), Jean Pierre Cabesteau (Politologe, Université Baptiste de Hong Kong) und andere.
• ZDFinfo Dokus & Reportagen: Chinas Staatspräsident zwischen Autokratie und Winnie Puuh – Wer ist Xi Jinping? auf YouTube, 23. Juli 2022 (Laufzeit: 15:14 min).

• Xi Jinping in: Internationales Biographisches Archiv 29/2013 vom 16. Juli 2013, im Munzinger-Archiv (Artikelanfang frei abrufbar)
• François Bougon: Inside the Mind of Xi Jinping. Hurst & Company, London 2018, ISBN 978-1-84904-984-9.
• Elizabeth C. Economy: The Third Revolution: Xi Jinping and the New Chinese State. Oxford University Press, New York 2018, ISBN 978-0-19-086607-5.
• Kerry Brown: The Rise of Xi Jiping. Tauris, New York/ London 2016, ISBN 978-1-78453-877-4.
• Kerry Brown: The World According to Xi Jinping. Everything You Need to Know About the New China. Tauris, New York/ London 2018, ISBN 978-1-78831-328-5 (Deutsche Ausgabe: Die Welt des Xi Jinping: Alles, was man über das neue China wissen muss. S. Fischer, Frankfurt am Main 2018, ISBN 3-10-397416-7).
• Kerry Brown, Una Aleksandra Bērziņa-Čerenkova: Ideology in the Era of Xi Jinping. In: Journal of Chinese Political Science. Band 23, 2018. S. 323–339, doi:10.1007/s11366-018-9541-z.
• Stefan Aust, Adrian Geiges: Xi Jinping – der mächtigste Mann der Welt. Piper, München 2021, ISBN 978-3-492-07006-5.
• Cornelia Hermanns: Chinas Strategen. Die Staatslenker von Mao Zedong bis Xi Jinping. Drachenhaus-Verlag, Esslingen 2021, ISBN 978-3-943314-11-3.

Commons: Xi Jinping – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• Lebenslauf (englisch)
• Wikileaks-Depeche zu Xi Jinping. In: spiegel.de
• „Nummer eins“ erlaubt den Blick hinter die Gardine. In: Welt Online, 28. Dezember 2012
• China: Die Welt des Xi Jinping ARTE-Dokumentation, 13. Dezember 2018
• John Garnaut: Ingenieure der Seele: Was die ganze Welt über die Ideologie von Xi Jinpings China wissen sollte. (PDF) Rede bei Asian Strategic and Economic Seminar Series 2017. In: Internationale Gesellschaft für Menschenrechte – München. 17. Januar 2019, archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 17. Januar 2019; abgerufen am 30. März 2020. 

Anmerkung: Bei diesem Artikel wird der Familienname vor den Vornamen der Person gesetzt. Das ist die übliche Reihenfolge im Chinesischen. Xi ist hier somit der Familienname, Jinping ist der Vorname.