„Kabinett Scholz“ – Versionsunterschied
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Version vom 7. März 2022, 01:31 Uhr
Kabinett Scholz | |
---|---|
Bundesregierung der Bundesrepublik Deutschland | |
![]() | |
Bundeskanzler | Olaf Scholz |
Wahl | 2021 |
Legislaturperiode | 20. |
Ernannt durch | Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier |
Bildung | 8. Dezember 2021 |
Dauer | 2 Jahre und 250 Tage |
Vorgänger | Kabinett Merkel IV |
Zusammensetzung | |
Partei(en) | SPD, Grüne, FDP |
Minister | 16 |
Repräsentation | |
Deutscher Bundestag | 416/736 |
![](http://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/thumb/8/83/2021-12-07_Unterzeichnung_des_Koalitionsvertrages_der_20._Wahlperiode_des_Bundestages_by_Sandro_Halank%E2%80%93016.jpg/230px-2021-12-07_Unterzeichnung_des_Koalitionsvertrages_der_20._Wahlperiode_des_Bundestages_by_Sandro_Halank%E2%80%93016.jpg)
Das Kabinett Scholz ist die 24. Bundesregierung der Bundesrepublik Deutschland. Der Wahl von Olaf Scholz zum Bundeskanzler durch den 20. Deutschen Bundestag am 8. Dezember 2021 folgten noch am selben Tag seine Ernennung und die der von ihm vorgeschlagenen Bundesminister durch den Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier.
Regierungsbildung
Der am 26. September 2021 gewählte Bundestag konstituierte sich am 26. Oktober 2021. Verhandlungen für eine mögliche „Ampelkoalition“ wurden am 24. November 2021 mit einem Koalitionsvertrag abgeschlossen.
Dieser wurde von der SPD auf einem Parteitag am 4. Dezember 2021 mit 98,8 Prozent gebilligt.[1] Am 5. Dezember genehmigte ihn die FDP auf einem digitalen Parteitag mit 92 Prozent. Die am 6. Dezember endende Urabstimmung bei den Grünen ergab 86 Prozent Zustimmung.[2] Die Unterzeichnung durch die drei Parteien folgte am 7. Dezember.[3]
Wahl im Bundestag
Der Bundestag wählte Olaf Scholz am 8. Dezember 2021 mit 395 Stimmen, einer absoluten Mehrheit seiner 736 Mitglieder (Art. 63 Abs. 2 GG), bei 303 Nein-Stimmen zum Bundeskanzler. Am selben Tag wurden er und die von ihm vorgeschlagenen Bundesminister von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ernannt und vor dem Bundestag vereidigt.[4] Von den 416 Mitgliedern der Koalitionsfraktionen waren nach dem Sitzungsprotokoll sechs entschuldigt; von den verbleibenden 410 haben also mindestens fünfzehn nicht mit ja gestimmt. Von den übrigen 320 Mitgliedern des Bundestages waren achtzehn entschuldigt; mindestens eine der 303 Nein-Stimmen muss daher aus den Reihen der Koalition stammen.[4]
Wahlgang | Kandidat | Stimmen | Stimmenzahl | Anteil | Koalitionspartei(en) | ||||
---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
1. Wahlgang | Olaf Scholz (SPD) |
Ja-Stimmen | 395 | 53,7 % | SPD, Grüne, FDP | ||||
Nein-Stimmen | 303 | 41,2 % | |||||||
Enthaltungen | 6 | 0,8 % | |||||||
Ungültig | 3 | 0,4 % | |||||||
nicht abgegeben | 29 | 3,9 % |
Bundesregierung und Parlamentarische Staatssekretäre
Der Zuschnitt des Kabinetts und insbesondere die Verteilung der Ressorts wurden bei der Präsentation des Koalitionsvertrages am 24. November 2021 vorgestellt. Der Bereich „Bau und Wohnen“ wurde aus dem Innenministerium in ein eigenes Ministerium ausgegliedert und der Bereich „Verbraucherschutz“ aus Justiz zu Umwelt verschoben. Damit gibt es 16 statt zuvor 15 Minister, davon sieben SPD, fünf Grüne und vier FDP. Gemäß dem Koalitionsvertrag stellt die SPD im Bundeskanzleramt die Staatsministerin für Bund-Länder-Beziehungen, die Staatsministerin für Migration, Flüchtlinge und Integration sowie den Staatsminister für die neuen Bundesländer. Die Grünen stellen dort die Staatsministerin für Kultur und Medien sowie zwei Staatsministerinnen und einen Staatsminister im Auswärtigen Amt. Das Vorschlagsrecht für Parlamentarische Staatssekretäre liegt bei den jeweiligen Bundesministern.[5]
FDP und Grüne nominierten Minister aus ihren Reihen am 24. und 25. November 2021.[6][7][8] Die SPD veröffentlichte ihre Ministerliste nach der Zustimmung ihrer Delegierten zum Koalitionsvertrag in einer Pressekonferenz am 6. Dezember.[9]
In den Nominierungen wurden neben dem Bundeskanzler acht Ministerinnen und acht Minister berücksichtigt. Auf der Ebene der Parlamentarischen Staatssekretäre sind 19 Frauen und 18 Männer vorgesehen. Insgesamt sollen der Bundesregierung nebst Staatsministern und Staatssekretären jeweils 27 Frauen und Männer angehören (SPD: 13 Frauen, 11 Männer; Bündnis 90/Die Grünen: 11 Frauen, 7 Männer; FDP: 3 Frauen, 9 Männer).
Die Bundesregierung besteht nach Art. 62 Grundgesetz aus dem Bundeskanzler und den Bundesministern. Daher sind die Parlamentarischen Staatssekretäre (ggf. mit der Bezeichnung Staatsminister) keine Regierungsmitglieder.
Anmerkungen
- ↑ In der amtlichen Reihenfolge
- ↑ Weder Parlamentarische Staatssekretäre noch Staatsminister sind nach Art. 62 GG Teil der Bundesregierung.
- ↑ Die Ernennung zur Beauftragten der Bundesregierung für Antirassismus erfolgte am 23. Februar 2022.
- ↑ Leitet als „besonders bezeichneter Bundesminister“ die Kabinettssitzungen, wenn Bundeskanzler und Vizekanzler verhindert sind.
Weitere Personalien
Der Koalitionsvertrag spricht das Vorschlagsrecht für den nächsten deutschen EU-Kommissar Bündnis 90/Grünen zu, sofern die Kommissionspräsidentin nicht aus Deutschland stammt.[12]
Zum neuen Regierungssprecher wurde Steffen Hebestreit (SPD) ernannt.[13]
Weblinks
Einzelnachweise
- ↑ Peter Carstens: „Wir haben alle Bock auf diese Koalition“. In: FAZ.net. 4. Dezember 2021, abgerufen am 7. Dezember 2021.
- ↑ Die Ampelregierung steht: Grüne stimmen für Koalition mit SPD und FDP. In: Der Spiegel. 6. Dezember 2021, abgerufen am 7. Dezember 2021.
- ↑ Ampel-Koalition: "Jetzt beginnt die Zeit der Tat". In: zeit.de. 7. Dezember 2021, abgerufen am 7. Dezember 2021.
- ↑ a b Plenarprotokoll 20/5 vom 8. Dezember 2021 bundestag.de
- ↑ Koalitionsvertrag 2021-2025 - Mehr Fortschritt wagen bei wiwo.de
- ↑ Anna Ernst: Ampel: Özdemir wird Landwirtschaftsminister. In: sueddeutsche.de. 25. November 2021, abgerufen am 7. Dezember 2021.
- ↑ FDP-Bundesvorstand begrüßt Koalitionsvertrag / Vorschlag personelle Besetzung der FDP-Ressorts – Pressemitteilung. In: crm.fdp.de. 24. November 2021, abgerufen am 7. Dezember 2021.
- ↑ Grüne Ministerien: Özdemir soll Landwirtschaftsminister werden. In: tagesschau.de. 30. November 2021, abgerufen am 7. Dezember 2021.
- ↑ Sophia Rockenmaier: SPD-Minister: Karl Lauterbach wird Gesundheitsminister. In: zdf.de. 6. Dezember 2021, abgerufen am 7. Dezember 2021.
- ↑ Markus Peters: Das sagt Sarah Ryglewski über ihren Wechsel ins Bundeskanzleramt - WESER-KURIER. 7. Dezember 2021, abgerufen am 8. Dezember 2021.
- ↑ SPD-Politikerin: Alabali-Radovan wird Antirassismus-Beauftragte auf tagesschau.de, abgerufen am 23. Februar 2022.
- ↑ Zeilen 6011 f. im Koalitionsvertrag 2021-2025 - Mehr Fortschritt wagen bei wiwo.de
- ↑ Nico Fried: Was über den neuen Regierungssprecher Steffen Hebestreit bekannt ist. Abgerufen am 17. Dezember 2021.