„Präsident der Vereinigten Staaten“ – Versionsunterschied
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Der '''Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika''' ({{enS}} amtlich ''President of the United States of America'', [[Akronym]] ''POTUS'') ist in [[Personalunion]] das [[Staatsoberhaupt]], der [[Regierungschef]] und der [[Oberbefehlshaber]] der [[Streitkräfte der Vereinigten Staaten|Streitkräfte]] der [[Vereinigte Staaten|Vereinigten Staaten]]. Eine Wahlperiode beträgt vier Jahre, eine Wahl in das Amt ist seit 1951 höchstens zweimal zulässig. Aktueller Amtsinhaber und 45. Präsident ist seit dem 20. Januar 2017 der [[Republikanische Partei|Republikaner]] [[Donald Trump]]. |
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== Verfassungsrechtliche Stellung == |
== Verfassungsrechtliche Stellung == |
Version vom 23. Juli 2017, 13:19 Uhr
Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika | |
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Siegel | |
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Standarte | |
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Amtierender Präsident Donald Trump seit dem 20. Januar 2017 | |
Amtssitz | Weißes Haus |
Amtszeit | 4 Jahre (einmalige Wiederwahl möglich) |
Schaffung des Amtes | 4. März 1789 |
Letzte Wahl | 8. November 2016 |
Nächste Wahl | 3. November 2020 |
Anrede | The Honorable (förmlich) Mr. President (informell) Verfassungsrechtliche StellungDie Position des Präsidenten wird in Artikel II der Verfassung beschrieben. Vorschriften zu seiner Wahl und Amtszeit enthalten der 12., 20., 22., 23. und 25. Verfassungszusatz („amendment“). Der Präsident ist Staatsoberhaupt, Regierungschef und Oberbefehlshaber zugleich. Damit verkörpert er die Exekutive, die ausführende Gewalt der amerikanischen Bundesebene. Den Präsidenten kontrollieren der Kongress (Legislative, das Parlament) und die Bundesgerichte (Judikative). Dem Gedanken der Gewaltenteilung entsprechend darf der Präsident daher auch nicht Mitglied des Kongresses oder eines Bundesgerichts sein. Gleichwohl sind die Bereiche nicht vollständig voneinander getrennt. So kann der Präsident beispielsweise einzelne Kongressbeschlüsse durch sein Veto zeitweilig verhindern (siehe unten) und ernennt zudem alle Bundesrichter, wenn auch nur nach Zustimmung des Senats. In den USA spricht man von checks and balances; keines der Staatsorgane soll übermächtig werden. Staatsoberhaupt![]() Der Präsident ist als Staatsoberhaupt der Vereinigten Staaten Inhaber des höchsten Staatsamts. Er schließt im Namen der Vereinigten Staaten Verträge, die vom Senat mit Zweidrittelmehrheit ratifiziert werden müssen; er entsendet – mit Zustimmung des Senats – Diplomaten der Vereinigten Staaten und empfängt Gesandte anderer Staaten offiziell. Er ernennt – wiederum mit Zustimmung des Senats – die Richter der Bundesgerichte, insbesondere die Richter des Obersten Gerichtshofs, und alle sonstigen Bundesbeamten. Die Ernennung der obersten Richter erfolgt auf Lebenszeit. Die Befugnis zur Ernennung der sonstigen Bundesbeamten ist vom Kongress mit Ausnahme der wichtigsten Positionen weiterdelegiert worden. Der Präsident kann, wenn der Senat nicht versammelt ist, eine Person ernennen, selbst wenn dafür die Senatszustimmung erforderlich wäre (Recess Appointment). Diese Ernennung gilt jedoch nur bis zum Ende der jeweiligen Sitzungsperiode des Senates. Die Vereinigten Staaten verwendeten als eine der ersten modernen Demokratien die Bezeichnung „Präsident“ (anstelle eines Monarchen) für das Staatsoberhaupt. Fast alle republikanischen Staaten haben diese Amtsbezeichnung seither in Anlehnung an das amerikanische Vorbild übernommen. Regierungschef![]() Der Präsident ist auch der Regierungschef der Vereinigten Staaten: Er führt das von ihm – mit Zustimmung des Senats – ernannte Kabinett. Gleichzeitig hat der Präsident weitere wichtige politische Berater, die dem Kabinett nicht angehören und im Executive Office zusammengefasst sind. Der Präsident besitzt im Kabinett eine vollständige Richtlinienkompetenz, da er einen Minister (secretary) jederzeit entlassen kann. Der Präsident hat dem Kongress von Zeit zu Zeit Bericht über die Lage der Nation zu erstatten. Das geschieht meist in der jährlichen State of the Union Address. OberbefehlshaberDer Präsident ist Oberbefehlshaber der Streitkräfte und auch der Nationalgarde der Bundesstaaten, sofern sich diese im Einsatz für den Bund befinden. Obwohl das Recht zur Kriegserklärung nach Artikel I Abschnitt 8 der Verfassung dem Kongress zusteht, kann der Präsident den Truppen selbständig nahezu alle Befehle erteilen, sofern er gewisse parlamentarische Kontrollrechte wahrt und nicht formal einen Krieg erklärt. Über den Einsatz von Atomwaffen entscheidet die National Command Authority (NCA), die vom Präsidenten und dem Verteidigungsminister gemeinsam gebildet wird. Beide müssen unabhängig voneinander für einen Einsatz stimmen, jeder der beiden hat also ein Vetorecht. Zusammenarbeit mit dem Kongress![]() ![]() Der Präsident wird nicht vom Kongress gewählt und kann von diesem nicht entlassen werden. Umgekehrt ist auch eine vorzeitige Auflösung von einer der beiden Kammern in der Verfassung nicht vorgesehen, so dass der Präsident auch keinen Einfluss auf dessen Zusammensetzung nehmen kann. Oftmals gehört der Präsident einer anderen Partei an als die Mehrheit der Abgeordneten in mindestens einer der beiden Kammern des Kongresses. In solch einem Fall spricht man von einem Divided government. Da das gesamte Repräsentantenhaus und ein Drittel des Senats alle zwei Jahre gewählt werden, kann diese Situation auch mitten in der Amtszeit des Präsidenten entstehen. Obwohl vom Kongress im Prinzip unabhängig und mit einigem exekutivem Spielraum ausgestattet, ist der Präsident trotzdem in der Regel um die Unterstützung des Kongresses bemüht, da dieser als essentieller Teil der Legislative Gesetzesvorhaben der Regierung mittragen und u. a. auch die Mittel für die Bundesbehörden bewilligen muss. Ohne diese Unterstützung ist der Handlungsspielraum des Präsidenten stark eingeschränkt. Fehlen Mittel für die Bundesbehörden, kann es im Extremfall zu einem sogenannten Government Shutdown kommen, bei dem die Angestellten der Bundesbehörden keinen Lohn mehr erhalten (und dann in der Regel ihre Arbeit einstellen). In der Praxis ist fast jeder Präsident zumindest in Teilen seiner Amtszeit darauf angewiesen, einen überparteilichen Konsens zu finden, um regieren zu können. Der Präsident hat als Verkörperung der Exekutive formal keine Möglichkeit, dem Kongress Gesetzesvorhaben vorzulegen. In der Praxis werden daher vom Präsidenten geförderte Gesetzentwürfe von dem Präsidenten nahestehenden Abgeordneten in die zuständige Kammer eingebracht. Außerdem kann der Präsident durch informelle Einflussnahme, unter anderem auch durch seine Rede zur Lage der Nation, Entscheidungen des Kongresses in die von ihm gewünschte Richtung zu lenken versuchen. Stimmt er mit der Linie des Kongresses überhaupt nicht überein, so kann er gegen ein Gesetz ein Veto einlegen, das vom Kongress nur mit Zweidrittelmehrheit in beiden Kammern zurückgewiesen werden kann. Bei einem Veto ist der Präsident darauf beschränkt, ein Gesetz als Ganzes anzunehmen oder abzulehnen: Ein sogenanntes Line-Item-Veto, das die Ablehnung einzelner Stellen eines Gesetzes ermöglicht, ist nicht vorgesehen. Ein Versuch im Jahr 1996, dem Präsidenten das Recht auf ein Line-Item-Veto per Gesetz einzuräumen, wurde zwei Jahre später durch den Obersten Gerichtshof für verfassungswidrig erklärt. Es bedarf also einer Verfassungsänderung, um dies zu ermöglichen.[1] Der Kongress kann durch ein Amtsenthebungsverfahren (Impeachment) den Präsidenten seines Amtes entheben. Das Impeachment ist kein politisches, sondern ein strafrechtliches Verfahren. Es kann nur eingeleitet werden, wenn dem Präsidenten Gesetzesverstöße vorzuwerfen sind. Wenn durch das Repräsentantenhaus in einfacher Mehrheit ein Beschluss zum Impeachment gefasst wurde, wird vom Senat nach einem gerichtsartigen Verfahren ein Urteil gefällt – der Präsident kann mit einer Zweidrittelmehrheit des Amtes enthoben werden. In der US-Geschichte wurden (Stand 2014) drei Impeachment-Verfahren gegen US-Präsidenten eingeleitet. Zwei davon (gegen Andrew Johnson 1868 und Bill Clinton 1999) scheiterten, Richard Nixon kam 1974 dem Abschluss des Watergate-Affäre-Verfahrens durch Rücktritt zuvor (siehe hier). Wahl, Übergang und Einführung in das AmtDie Wahl des Präsidenten ist relativ kompliziert. Sie besteht aus Vorwahlen (primaries) zur Bestimmung der Präsidentschaftskandidaten einer Partei, der Volkswahl sowie der anschließenden Wahl durch die Wahlmänner. Schließlich erfolgt die Zählung der Wahlmännerstimmen. VoraussetzungenUm wählbar zu sein, muss ein Kandidat das passive Wahlrecht besitzen, er darf also weder Strafgefangener sein, noch durch Entmündigung, ein Amtsenthebungsverfahren oder anderweitig sein Wahlrecht verloren haben. Das Mindestalter beträgt 35 Jahre, außerdem muss ein Kandidat seinen Wohnsitz seit mindestens 14 Jahren in den Vereinigten Staaten haben. Er muss entweder zum Zeitpunkt der Ratifikation der Verfassung bereits Bürger der USA gewesen sein, was für die ersten neun Präsidenten zutraf, oder ein natural born citizen der USA sein. Letztere Vorschrift ist nicht ganz eindeutig, so gab es bei der Kandidatur von John McCain eine Debatte, ob er diese Vorschrift erfülle, da er in Panama geboren ist.[2] Vorherrschende Ansicht ist inzwischen, dass jeder Mensch, der die Staatsbürgerschaft der Vereinigten Staaten durch seine Geburt erlangt hat, ein natural born citizen ist. Der 14. Zusatzartikel, der 1868 ratifiziert wurde, schließt ehemalige Offiziere, Beamte oder gewählte Amtsinhaber von öffentlichen Ämtern aus, wenn sie an einer Rebellion gegen die Vereinigten Staaten beteiligt waren oder ihre Feinde unterstützt hatten. Der Kongress hat das Recht, mit einer Zweidrittelmehrheit solche Bewerber trotzdem zuzulassen. 1898 wurden pauschal alle Personen wieder zugelassen, die bis dahin von der Ausschlussregel des 14. Zusatzartikels betroffen waren.[3] Seit 1951 begrenzt der 22. Zusatzartikel die Amtszeit, indem er vorschreibt, dass niemand mehr als zweimal zum Präsidenten gewählt werden darf, unabhängig davon, ob die Amtszeiten aufeinander folgen oder nicht. Ein Vizepräsident, der durch ein vorzeitiges Ausscheiden des Präsidenten in dieses Amt vorrückt, darf sich nur dann zweimal zur Wahl stellen, wenn von der Amtszeit des ursprünglichen Amtsträgers nicht mehr als zwei Jahre übrig sind. Ein regulär gewählter Präsident kann also maximal acht Jahre amtieren, ein ohne Wahl nachgerückter Vizepräsident kann theoretisch bis zu zehn Jahre im Amt verbleiben. Durch den 12. Verfassungszusatz ist geregelt, dass niemand zum Vizepräsidenten gewählt werden darf, der nicht die Voraussetzungen erfüllt, zum Präsidenten gewählt zu werden. Hierdurch kann ein bereits zweifach gewählter Präsident auch nicht über den Umweg als Vizepräsident nochmals in das Präsidentenamt gelangen. Auch die Nachfolge des Präsidenten der Vereinigten Staaten in der gegenwärtigen gesetzlichen Regelung schließt Personen aus, die nicht die Voraussetzungen erfüllen, zum Präsidenten gewählt zu werden, so dass auch ein Nachrücken als kommissarischer Präsident ausgeschlossen ist. Insbesondere die Vorschrift, dass der Präsident gebürtiger US-Amerikaner sein muss, wird durchaus hinterfragt, da Einwanderer einen großen Teil der Bevölkerung ausmachen. Hintergrund der Vorschrift war ursprünglich das Bestreben, Briten vom Präsidentenamt fernzuhalten. Der gebürtige Österreicher Arnold Schwarzenegger, von 2003 bis 2011 Gouverneur von Kalifornien, galt als einer der bekanntesten Kandidaten im Falle der Aufhebung dieser Vorschrift, zu der allerdings eine Verfassungsänderung notwendig wäre. VorwahlenGroße Parteien![]() Jeder Präsidentschaftskandidat der beiden großen Parteien, also der Demokraten und der Republikaner, wird auf deren Parteitag formell gewählt, der im Sommer vor der Wahl abgehalten wird. Die Delegierten einer Partei für diesen Parteitag werden in Vorwahlen (primaries) bestimmt, die von Januar bis ungefähr Juli des Wahljahres durchgeführt werden. Während ein amtierender und wieder antretender Präsident in der Regel unangefochten wieder von seiner Partei nominiert wird, ist das Auswahlverfahren in der Partei des Herausforderers deutlich spannender. Die Delegiertenmandate werden entsprechend der Bevölkerungsgröße in den einzelnen Bundesstaaten vergeben. Dadurch kann der Sieg in mehreren großen Bundesstaaten in Verbindung mit der Tatsache, dass dem Kandidaten alle Delegiertenstimmen des Staates zufallen, für einen Kandidaten bereits die Parteinominierung bedeuten. Deshalb wird schon in diesen Vorwahlen mit großem Aufwand Wahlkampf gemacht. Die Finanzierung erfolgt durch eigene Mittel des Kandidaten, aber im Wesentlichen durch Spenden. Die Regeln der Vorwahlen sind sehr komplex und variieren in jedem Bundesstaat und auch zwischen den Parteien. Sie werden zudem bei jeder Wahl modifiziert. Es gibt im Wesentlichen zwei Typen von Vorwahlen:
Wer an den Caucuses bzw. Primaries teilnehmen darf, ist ebenso unterschiedlich. Teilweise sind die Abstimmungen offen für alle Bürger, teils nur für Wähler, die sich für die jeweilige Partei registriert haben. In einigen Staaten gibt es Mischformen, bei denen nicht registrierte Wähler auch teilnehmen dürfen. Die Zuteilung der Delegierten erfolgt bei den Demokraten im Wesentlichen proportional zum Wahlergebnis. Bei den Republikanern war bis 2012 das Winner-take-all-Prinzip üblich. D.h. hier erhielt der Kandidat mit den meisten Stimmen alle Delegierten des Staates. 2016 wurde dies nur noch für die späteren Vorwahlen erlaubt. Jedoch sind immer noch Modelle üblich, bei denen der Kandidat mit den meisten Stimmen z. B. in jedem Fall die Mehrheit der Delegierten erhält. Die nationale Partei legt u. a. einen Rahmen für den Terminkalender der Vorwahlen fest, da viele Staaten ein Interesse daran haben, einen möglichst frühen Wahltermin festzulegen, um im Kampf um die Nominierung noch eine Rolle zu spielen. Traditionell beginnen die Vorwahlen mit den Caucuses in Iowa und den Primaries in New Hampshire. In einigen Fällen, in denen sich der lokale Ableger der jeweiligen Partei nicht an diese Regeln hielt und die Vorwahl z. B. zu früh terminierte, wurde dies von der nationalen Partei mit dem Entzug einiger oder aller Delegierten beim Parteitag bestraft. Üblicherweise gibt es ungefähr Anfang März einen als Super Tuesday bezeichneten Dienstag, an dem die größte Anzahl Staaten gleichzeitig Vorwahlen abhalten und der daher oft als entscheidende Etappe zur Nominierung gesehen wird. In der Praxis nehmen nie alle erklärten Kandidaten an der ganzen Vorwahlsaison teil. Vielmehr ist es so, dass nach und nach Kandidaten aufgeben, die keine Erfolgschance mehr sehen. Am Ende bleiben nur der designierte Kandidat (presumptive nominee) und solche Kandidaten, die trotz Aussichtslosigkeit im Rennen verbleiben oder ihre Kandidatur zu spät zurückgezogen haben, um noch von den Wahlzetteln in den späteren Vorwahlstaaten gestrichen zu werden. In seltenen Fällen dauert der Kampf um die Nominierung lange an - ein Beispiel hierfür sind die Vorwahlen 2008, bei denen Hillary Clinton sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit Barack Obama lieferte und erst nach Abschluss aller Vorwahlen aufgab. Die in den Vorwahlen bestimmten Delegierten sind zumindest im ersten Wahlgang auch dazu verpflichtet, für den Kandidaten zu stimmen, für den sie gewählt wurden. Eine weitere Besonderheit der Parteitage ist, dass auch die bewohnten Außengebiete der USA einige Delegierten entsenden und somit Einfluss auf die Nominierung nehmen können, auch wenn sie bei den Wahlen im November kein Stimmrecht haben. Beide Parteien haben zudem auch Delegierte, die nicht über die Vorwahlen bestimmt wurden, sondern durch ihre Position als aktiver Politiker ein Stimmrecht beim Parteitag haben. Bei den Demokraten wird von sogenannten Superdelegierten gesprochen, die so zahlreich sind, dass sie unter Umständen das Wahlergebnis aus den Vorwahlen umkehren könnten. Dieses System soll aber zum nächsten Parteitag 2018 reformiert werden. Die Republikaner haben auch ungebundene Delegierte. Diese sind aber deutlich weniger zahlreich und spielen eine weniger große Rolle. Nach Abschluss der Vorwahlen werden auf großen Parteitagen (National Conventions) der jeweiligen Parteien die entsprechenden Kandidaten formal bestätigt. Gleichzeitig gibt der Präsidentschaftskandidat an, wen er als Kandidaten für die Vizepräsidentschaft nominiert. Auch dieser Kandidat wird in der Regel vom Parteitag bestätigt. Kleine ParteienDie größeren der kleinen Parteien wie die Libertäre Partei oder die Grüne Partei halten auch Vorwahlen zur Bestimmung von Parteitagsdelegierten ab, jedoch nicht in allen Bundesstaaten. Im Gegensatz zu den großen Parteien ist für die kleinen Parteien auch nicht garantiert, dass sie in allen Bundesstaaten auf dem Stimmzettel stehen. Sie müssen in jedem Bundesstaat die jeweiligen Hürden hierfür überwinden. Bislang ist es nur der Libertären Partei einmalig bei der Präsidentschaftswahl 2016 gelungen, dies in allen 50 Bundesstaaten und D.C. zu erreichen. Wahltag![]() Die Wahl zum Präsidenten findet stets am ersten Dienstag nach dem 1. November statt, also am 2. bis 8. November, in einem Jahr, das ohne Rest durch vier teilbar ist (2012, 2016, 2020, 2024 usw.). Dieser Tag hat folgenden Hintergrund: Zum einen sollte die Wahl nach der Ernte stattfinden. Zum anderen sollten die Wahllokale aufgesucht werden können, ohne auf den sonntäglichen Kirchgang zu verzichten. Da in der Gründerzeit die Wahllokale häufig weit entfernt waren, erschien der Dienstag als sinnvoller Tag, um die Lokale nach dem Kirchgang erreichen zu können. Da bei Rücktritt oder Tod des Amtsinhabers die Nachfolge geregelt und keine vorgezogene Neuwahl vorgesehen ist, werden die Wahlen schon seit Gründung der Vereinigten Staaten immer in diesem Turnus durchgeführt. Ein Termin gegen Ende des Jahres wurde schon von Anfang an gewählt. Die aktuelle Regelung besteht seit 1845. Zuvor fanden die Wahlen nicht am selben Tag, sondern über einen längeren Zeitraum von ungefähr Ende Oktober bis Anfang Dezember statt. In der Regel haben nur die zwei Vorschläge der beiden großen Parteien eine Chance auf den Wahlsieg. Zwar wechselten die Parteien in den ersten 100 Jahren des Bestehens der USA mehrfach, aber noch nie konnte eine der schwächeren Parteien mehr als einen Achtungserfolg erzielen. Die Wähler stimmen für eines der möglichen aus Präsidentschaftskandidat und Vizepräsidentschaftskandidat bestehenden tickets. Bei der Entscheidung, wer zum Präsidenten (und zum Vizepräsidenten) gewählt ist, zählt jedoch nicht, wer bundesweit die meisten Wählerstimmen erhalten hat. Vielmehr wird diese Entscheidung einem Wahlmännerkollegium überlassen. Das Wahlmännerkollegium besteht aus 538 Personen, die von den Wählern in den einzelnen Bundesstaaten und im Bundesdistrikt gewählt werden. Diese Zahl entspricht der Gesamtzahl der Abgeordneten im Repräsentantenhaus (435) und im Senat (100) sowie dreier Wahlmänner für den sonst im Kongress nicht vertretenen Regierungsbezirk Washington, D.C. Mit Ausnahme der Staaten Nebraska und Maine, wo ein Teil der Wahlmänner mit einfacher Mehrheit einzeln nach Wahlbezirken gewählt wird, entfallen alle Wahlmänner aus einem Bundesstaat auf den Vorschlag, der in jenem Bundesstaat die meisten Stimmen erhalten hat. Somit kann es vorkommen, dass ein Präsidentenkandidat zwar von mehr Amerikanern gewählt worden ist als sein Konkurrent, dass der Konkurrent jedoch mehr Wahlmänner bekommen hat und von diesen zum Präsidenten gewählt wird. Das ist beispielsweise im Jahre 2000 dem Demokraten Al Gore passiert, der mehr Wählerstimmen, aber weniger Wahlmänner hinter sich hatte als der Republikaner George W. Bush. (Weitere Beispiele siehe unten unter Verschiedenes.) Der offensichtliche Gewinner am Wahltag wird, bis er seine erste Amtsperiode antritt, als President-elect (deutsch: „gewählter Präsident“) tituliert. PräsidentschaftsübergangZwischen Wahl und Amtseinführung wird, sofern ein neuer Präsident gewählt wurde, ein Regierungswechsel vorbereitet. Als politischer Prozess wurde dieser 1963 mit dem Presidential Transition Act of 1963 Pub.L. 88-277 gesetzlich eingeführt, um bei der Machtübergabe eine gute Staatsführung zu gewährleisten. Verschiedene Gesetze sind darauf ausgerichtet, dem President-elect die Einarbeitung in das Amt zu erleichtern, und enthalten Nachfolgeregelungen für den Fall seiner Nichtwählbarkeit durch das Wahlmännerkollegium. Wahlmännerkollegium![]() Von der Öffentlichkeit weitgehend unbeachtet, treffen sich die Wahlmänner der Staaten in den einzelnen Bundesstaaten im Dezember nach der Wahl zur Stimmabgabe: Das 538-köpfige Wahlmännerkollegium tritt als solches also nie zusammen. Die Wahlmänner geben ihre Stimmen für Präsident und Vizepräsident getrennt ab. Sie sind zwar gehalten, die Stimme demjenigen Kandidaten zu geben, auf dessen Konto sie gewählt wurden; das wird jedoch durch die geheime Wahl oder durch sehr niedrige Strafen im Falle des Nichteinhaltens nicht garantiert. Aus diesem Grund kommt es regelmäßig vor, dass einzelne Wahlmänner entgegen dem Wählerauftrag stimmen. Allerdings hat ein solcher faithless elector (untreuer Wahlmann) noch nie dazu geführt, dass der andere Kandidat gewählt wurde. Bis 1800 wurden Präsident und Vizepräsident nicht getrennt gewählt, sondern der Erstplatzierte wurde Präsident, der zweite Vizepräsident. Nachdem die Wahl 1800 zu einem Gleichstand zwischen Thomas Jefferson und Aaron Burr geführt hatte, wurde diese Regel durch den 1804 in Kraft getretenen 12. Verfassungszusatz geändert. Auszählung und Vereidigung![]() Anfang Januar nach der Wahl werden die Stimmabgaben der Wahlmänner in den 51 Gebietseinheiten dann in einer seltenen gemeinsamen Sitzung von Senat und Repräsentantenhaus ausgezählt. Diese Aufgabe kommt dem Präsidenten des Senats, also dem noch amtierenden Vizepräsidenten, zu. Nach Ende der Auszählung verkündet dieser, wer zum Präsidenten und zum Vizepräsidenten gewählt worden ist. Hat keiner der Kandidaten eine absolute Mehrheit der Wahlmännerstimmen (also 270) auf sich vereinigt, so wählt gegebenenfalls das Repräsentantenhaus den Präsidenten und der Senat den Vizepräsidenten. Ein solcher Fall ist jedoch angesichts der meist eindeutigen Zweiteilung des amerikanischen Parteiensystems seit rund zweihundert Jahren nicht mehr vorgekommen. Der letzte Präsident, der durch das Repräsentantenhaus gewählt wurde, war John Quincy Adams im Jahr 1824, nachdem die damalige Wahl keine eindeutige Mehrheit der Wahlmännerstimmen erbracht hatte. Am auf die Wahl folgenden 20. Januar schließlich wird zunächst der Vizepräsident, dann der Präsident um genau 12.00 Uhr Ortszeit in der Bundeshauptstadt vereidigt. Zwischen Volkswahl im November und Vereidigung liegen also über zwei Monate. Das hat den Hintergrund, dass es noch Wahlmodalitäten gibt und der Gewählte seine Regierungsmannschaft noch zusammenstellen muss. In früheren Zeiten dauerte das zum Teil lange Reisen noch wesentlich länger als heute, darum fand bis einschließlich 1933 die Vereidigung sogar erst am 4. März statt. Mit dem 20. Verfassungszusatz wurde das Datum dann auf den 20. Januar verlegt. Der Eid lautet:
Traditionellerweise legt der Präsident den Eid auf eine Bibel ab und fügt die Worte „so help me God“ („so wahr mir Gott helfe“) hinzu; das gehört aber nicht zur verfassungsmäßig vorgeschriebenen Eidesformel.[4] Amtszeit![]() ![]() Die Amtszeit des Präsidenten beträgt vier Jahre. Sie beginnt am 20. Januar um 12:00 Uhr und endet nach vier Jahren wieder um dieselbe Zeit. Scheidet der Präsident durch Tod, Rücktritt, Amtsenthebung oder Amtsunfähigkeit vorher aus dem Amt aus, so wird der Vizepräsident sofort neuer Präsident. Dessen Amtszeit endet mit dem ursprünglichen Ende der Amtszeit des Vorgängers. Scheidet der Vizepräsident vorher aus dem Amt, so findet der 25. Verfassungszusatz Anwendung, dem zufolge der Präsident mit Zustimmung von Senat und Repräsentantenhaus einen neuen Vizepräsidenten ernennen kann. Gibt es zum Zeitpunkt der Vakanz des Präsidentenamtes trotzdem keinen Vizepräsidenten, so regelt der Presidential Succession Act, dass der Sprecher des Repräsentantenhauses geschäftsführender Präsident wird. Steht auch dieser nicht zur Verfügung, sind der Präsident pro tempore des Senats der Vereinigten Staaten und dann die Kabinettsmitglieder die nächsten in der Reihe. Grundsätzlich darf seit 1951 jeder Präsident nur einmal wiedergewählt werden, unabhängig davon, ob die Wiederwahl anschließend an die erste Amtsperiode oder später erfolgt. Scheidet der Präsident vorzeitig aus dem Amt aus und es sind mehr als zwei Jahre seiner Amtszeit übrig, darf auch der nachgerückte Vizepräsident nur einmal wiedergewählt werden. Eine Person kann also höchstens knapp zehn Jahre Präsident sein, zweimal vier Jahre als gewählter Präsident und davor knapp zwei Jahre als nachgerückter Vizepräsident. Umgekehrt kann diese Regelung die Amtszeit aber auch auf gut sechs Jahre beschränken. Demzufolge hätte Lyndon B. Johnson 1968 erneut kandidieren dürfen, womit er seit Inkrafttreten des Verfassungszusatzes die einzige Person ist, die theoretisch mehr als acht Jahre hätte Präsident sein können. Der Vizepräsident Kennedys wurde nach dessen Ermordung im November 1963 Präsident. Im Januar 1965 wurde Johnson nach gewonnener Wahl erneut vereidigt, verzichtete aber 1968 auf eine erneute Wiederwahl und schied 1969 aus dem Amt. Gerald Ford hingegen wurde im August 1974 Nachfolger des im Januar 1973 erneut vereidigten Richard Nixon. Wäre Ford 1976 gewählt worden, hätte er 1980 nicht mehr kandidieren können, da er von Nixons Amtszeit mehr als zwei Jahre lang das Amt des Präsidenten bekleidete. Vor der Verabschiedung des 22. Verfassungszusatzes 1951 gab es noch keine formelle Beschränkung der Wiederwahl. Allerdings hatte der erste Präsident, George Washington, auf eine dritte Amtszeit verzichtet, was von fast allen seinen Nachfolgern als Tradition beibehalten wurde. Nur Theodore Roosevelt, der 1912 (vergeblich) für eine dritte Amtszeit kandidierte, und Franklin D. Roosevelt hielten sich nicht an diese Tradition. Letzterer kandidierte erfolgreich 1940 für eine dritte und 1944 für eine vierte Amtszeit, starb aber im April 1945 wenige Monate nach Beginn seiner vierten Amtsperiode im Amt. Im Jahr 1947 initiierte der Kongress den Verfassungszusatz, der nur noch die einmalige Wiederwahl zulässt. Er konnte 1951 in Kraft treten, als wie von der Verfassung verlangt drei Viertel der Bundesstaaten ihre Zustimmung gegeben hatten. Die Amtszeit eines geschäftsführenden Präsidenten (siehe oben) ist ebenfalls begrenzt. Die Person bleibt so lange im Amt, bis ein gewählter Präsident das Amt antritt (das maximal bis zur nächsten Wahl), oder jemand anderes das Amt übernehmen muss, beispielsweise weil der Präsident pro tempore seinen Senatssitz bei einer Wahl verliert. Ist ein geschäftsführender Präsident wegen einer vorübergehenden Amtsunfähigkeit sowohl des Präsidenten als auch des Vizepräsidenten im Amt, endet die Amtszeit automatisch sobald einer der beiden wieder amtsfähig ist. Die 2-Jahres-Regelung zum Vizepräsidenten gilt für geschäftsführende Präsidenten sinngemäß. Entlohnung und PrivilegienDem ersten Präsidenten, George Washington, stand ein jährliches Gehalt in Höhe von 25.000 US-Dollar zu, das er als wohlhabender Mann nicht annahm. Seit 2001 erhält der Präsident ein Gehalt in Höhe von 400.000 $ pro Jahr. Traditionell dient das Gehalt des Präsidenten, des höchsten Amtsträgers in den Vereinigten Staaten, als Obergrenze für die Bezahlung von Regierungsangestellten. Daher musste 2001, als sich das Gehalt von hohen Beamten dem des Präsidenten immer weiter annäherte, die Entlohnung des Präsidenten angehoben werden, um diese Beamten weiterhin nach diesem Muster bezahlen zu können. Donald Trump hatte nach seinem Wahlsieg im Herbst 2016 angekündigt, nach seinem Amtsantritt auf ein Präsidentengehalt zu verzichten und lediglich symbolisch einen Dollar pro Jahr anzunehmen. Vor ihm hatten bereits Herbert Hoover und John F. Kennedy ihr Gehalt gespendet.[5] Die heutigen Präsidenten können im Weißen Haus leben und arbeiten, allerdings wird ihnen die private Nutzung der Küche in Rechnung gestellt − es sei denn, es handelt sich um ein offizielles Staatsbankett. Sie können an Bord der Air Force One und anderer dem Präsidenten zur Verfügung stehender Verkehrsmittel alle Dinge erledigen, die zur Erfüllung ihrer Aufgaben notwendig sind. Ferner steht dem Amtsinhaber der Landsitz des Präsidenten in Camp David zur Verfügung, auf den auch ausländische Würdenträger häufig eingeladen werden. Der Präsident und seine Familie werden jederzeit vom Secret Service beschützt. Dieses Privileg steht auch allen früheren Präsidenten und ihren Familien bis zum Tod des Präsidenten zu. Von 1997 bis 2013 galt dies nur für höchstens zehn Jahre nach dem Ausscheiden aus dem Amt. Hinzu kommen Privilegien wie ein kostenloses Büro, ein Diplomatenpass und Haushaltsmittel für Bürohilfe und Assistenten. Jedoch erhalten Präsidenten erst seit 1958 eine Pension, nachdem sie das Amt verlassen haben. Im Jahr 2008 betrug die Pension 191.300 US-Dollar pro Jahr.[6] Seit Herbert Hoovers Präsidentschaft (1929–1933) bauen frühere Präsidenten regelmäßig eine eigene Präsidentenbibliothek auf, die vornehmlich der Bewahrung und Erforschung der Nachlässe der jeweiligen Präsidenten dient. Grundlage für die Ansprüche nach der Präsidentschaft ist der 1958 verabschiedete Former Presidents Act. Amtssitz![]() ![]() Der Präsident hat seinen traditionellen Amtssitz im Weißen Haus in Washington. Das Haus, mit dessen Grundsteinlegung 1792 die Stadtbebauung der heutigen amerikanischen Hauptstadt begann, steht seit 1800 dem amerikanischen Präsidenten und seiner Familie zur Verfügung. Es wurde 1814 im Britisch-Amerikanischen Krieg zerstört und 1819 wiederaufgebaut. Das Oval Office im Westflügel des Weißen Hauses, das Arbeitszimmer des US-Präsidenten, wird durch umfangreiche Sicherheitsmaßnahmen geschützt. Ein Bunker unter dem Ostflügel des Weißen Hauses, das Presidential Emergency Operations Center, schützt den Präsidenten und seinen Stab in Notfällen. Protokollarische EhrenDer Präsident der Vereinigten Staaten führt keine weiteren Titel − die protokollarisch korrekte Anrede ist schlicht The President bzw. Mister President. Die Frage, mit welchen protokollarischen Ehren und Titeln der Präsident zu bedenken sei, war eine der ersten Fragen, die den ersten Kongress im Frühjahr und Sommer 1789 beschäftigten. Insbesondere Vizepräsident John Adams sowie die Mehrheit der Senatoren sprachen sich für die Einführung von Titeln aus. So schlug ein Senatskomitee die Anrede „His Highness the President of the United States of America, and Protector of their Liberties“ vor, und einer verbreiteten, aber wohl unwahren Legende zufolge soll Washington selbst die Anrede „His High Mightiness“ („Mightiness“, dt. Mächtigkeit/Gewaltigkeit) favorisiert haben. Die Mehrheit des Repräsentantenhauses weigerte sich jedoch, jegliche Titel einzuführen, die nicht von der Verfassung vorgesehen waren, so dass bis heute die bloße Amtsbezeichnung auch die korrekte Anrede darstellt. Bei öffentlichen Auftritten des Präsidenten erklingt – wie vom Verteidigungsministerium 1952 festgelegt – als Präsidialsalut nach vier ruffles and flourishes (Trommelwirbel und Fanfaren) die Melodie, selten das Lied „Hail to the Chief“. Stattdessen kann auch das Abspielen der Nationalhymne „The Star-Spangled Banner“ erfolgen.[7] Transportmittel![]() Um auch während der Abwesenheit vom Amtssitz die Amtsgeschäfte wahrnehmen zu können, kann der Präsident unter anderem auf zwei besonders ausgestattete Flugzeuge vom Typ Boeing VC-25A zurückgreifen. Sie sind im Volksmund als „Air Force One“ bekannt. Allerdings ist diese Bezeichnung nicht diesen zwei Flugzeugen fest zugewiesen. Vielmehr erhält jedes Luftfahrzeug der amerikanischen Luftstreitkräfte den Rufnamen „Air Force One“, sobald sich der Präsident an Bord befindet. Luftfahrzeuge des Marine Corps erhalten den Rufnamen „Marine One“. Diesen Rufnamen erhält derzeit der Hubschrauber, welchen der Präsident hauptsächlich für den Transport vom Weißen Haus zur Andrews Air Force Base (Heimatflugplatz der Regierungsflugzeuge) verwendet. Der vorher für diesen Zweck verwendete Hubschrauber des Heeres trug analog den Rufnamen „Army One“. „Navy One“ und Coast Guard One sind die entsprechenden Rufnamen für Luftfahrzeuge der Marine und der Küstenwache. Navy One wurde erstmals verwendet, als George W. Bush 2003 den Flugzeugträger „USS Abraham Lincoln“ mit einem Düsenflugzeug der Navy besuchte. Coast Guard One wurde bislang noch nicht verwendet. Executive One ist der Rufname für Zivilflugzeuge, bei denen sich der Präsident an Bord befindet. Als Dienstwagen steht dem Präsidenten ein Cadillac DTS der Version 2006 zur Verfügung, inoffiziell auch als „Cadillac One“ bezeichnet. Der Cadillac von Ex-Präsident Obama trägt auch den Spitznamen „The Beast“.[8] VerschiedenesWahl![]()
Amtsinhaber![]() ![]() ![]()
Präsidenten als Militärs31 Präsidenten (von 44) waren beim Militär, davon 30 als Offiziere und einer (James Buchanan) als Private. Dreizehn Präsidenten haben nicht gedient. Zwölf Präsidenten hatten einen Generalsrang, fünf waren Oberst, zwei Commander, drei Major, ein Lieutenant Commander, drei Captain und vier Leutnant/Oberleutnant. Als militärisch ranghöchster Präsident gilt George Washington als General of the Armies; der Rang wurde ihm postum verliehen. Ihm folgen in der Historischen Rangordnung der höchsten Offiziere der Vereinigten Staaten als General of the Army (2x) Ulysses S. Grant und Dwight D. Eisenhower, als Generalmajore (5x) Andrew Jackson, William Henry Harrison, Zachary Taylor, Rutherford B. Hayes, James Garfield und als Brigadegenerale (4x) Franklin Pierce, Andrew Johnson, Chester A. Arthur und Benjamin Harrison. Colonels (Oberst) (5x) waren Thomas Jefferson, James Madison, James K. Polk,Theodore Roosevelt und Harry S. Truman. Trivia
Verwandtschaftliche Beziehungen
SpitznamenFür viele Präsidenten wurden vor, während oder nach ihrer Amtszeit Spitznamen geprägt, welche in der Presse und im allgemeinen Sprachgebrauch Verwendung fanden. So wurden zum Beispiel einfache Abkürzungen wie JFK für John F. Kennedy oder Bezeichnungen wie Ike (Dwight D. Eisenhower), Tricky Dick (Richard Nixon) und Dubya (George W. Bush, nach seiner Mittelinitiale) häufig verwendet. Auch wird heute noch die Kurzform Teddy für Theodore Roosevelt benutzt, nach dem das beliebte Stofftier, der Teddy-Bär, benannt wurde. Akronyme und MetonymeFür den Präsidenten der Vereinigten Staaten gibt es mehrere Akronyme (Wort aus Abkürzungen oder Initialen) sowie Metonyme (sinnhafte, oft häufig gebrauchte Umschreibung anstelle der korrekten Amtsbezeichnung). Akronyme
Metonyme
Siehe auch
Literatur
WeblinksCommons: Präsident der Vereinigten Staaten – Album mit Bildern, Videos und Audiodateien
Wiktionary: US-Präsident – Bedeutungserklärungen, Wortherkunft, Synonyme, Übersetzungen
Einzelnachweise
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